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US-Zinseinkünfte aus gewinnabhängigem Darlehen

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18. August 2010 | Doppelbesteuerungsabkommen

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Das Anrechnungsverfahren gemäß Art. 23 Abs. 2 Satz 1 Buchst. b Doppelbuchst. aa DBA-USA 1989 a.F. (Art. 23 Abs. 3 Satz 1 Buchst. b Doppelbuchst. aa DBA-USA 1989 n.F.) ist nicht auf aus US-Quellen stammende Zinseinkünfte aus einem gewinnabhängigen Darlehen im Sinne des Art. 10 Abs. 5 DBA-USA 1989 a.F. (Art. 10 Abs. 6 DBA-USA 1989 n.F.) anzuwenden. Eine Doppelbesteuerung wird vielmehr nach Maßgabe von Art. 23 Abs. 2 Satz 1 Buchst. a Satz 1 DBA-USA 1989 a.F. (Art. 23 Abs. 3 Satz 1 Buchst. a Satz 1 DBA-USA 1989 n.F.) durch Freistellung der Zinseinkünfte von der Bemessungsgrundlage der deutschen Steuer vermieden.

Für aus US-Quellen stammende Zinseinkünfte aus gewinnabhängigem Darlehen erfolgt damit im Rahmen der deutschen Einkommensbesteuerung eine Freistellung und keine Anrechnung nach Art. 23 Abs. 2 DBA-USA 1989 a.F.

Bundesfinanzhof, Urteil vom 19. Mai2010 – I R 75/09

 

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