Die Außenwirtschaftslupe - Ihr Nachrichtenmagazin rund um den Außenhandel

Sie finden hier sowohl aktuelle Nachrichten wie auch Hintergrundberichte, mit denen die Außenwirtschaftslupe versucht, Ihnen ein zuverlässiger Begleiter für alle rechtlichen und steuerlichen Fragen zu ihren wirtschaftlichen Beziehungen ins Ausland zu sein.

Ursprungsangaben im Warenverkehr mit der Republik Korea

Die Europäische Union hat ein Freihandelsabkommen mit der Republik Korea (Südkorea) geschlossen. Das hierin enthaltene Präferenzabkommen enthält in seinem Ursprungsprotokoll erstmals als Grundsatz die Selbstzertifizierung.  

Ausstellung von Urspungszeugnissen

Die Ausstellung von sogenannten förmlichen Präferenznachweisen (wie  [ … ] 

Meldepflichten bei Auslandsbeteiligungen

Steuerpflichtige mit Wohnsitz oder Sitz in Deutschland haben dem zuständigen Finanzamt gemäß § 138 Abs. 2 und 3 AO innerhalb von einem Monat auf einem amtlich vorgeschriebenem Vordruck mitzuteilen:

  1. die Gründung und den Erwerb von Betrieben und Betriebstätten im Ausland,
  2. die Beteiligung an ausländischen Personengesellschaften oder deren  [ … ] 

Absicherung von Exportrisiken

Käuferrisiken und Länderrisiken sind durch die Finanzkrise weltweit gestiegen. Für den Bund ist dies Anlass, die von ihm zur Verfügung gestellte Absicherungsinstrumente für Exportrisiken bis Ende 2010 zu flexibilisieren. So stehen derzeit insgesamt 117 Mrd. € staatlicher Mittel für Exportkreditgarantien zur Verfügung, mit denen Unternehmen ihre Ausfuhrgeschäfte absichern können. Um noch  [ … ] 

Änderungen im Aussenwirtschaftsrecht

Heute ist die im Februar vom Deutschen Bundestag verabschiedete Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung in Kraft getreten. Das Bundeswirtschaftsministerium kann künftig in seltenen Ausnahmefällen den Erwerb deutscher Unternehmen durch Investoren, die ihren Sitz in einem Land außerhalb des  [ … ] 

Holzeinfuhr in die EU

Das Europäische Parlament hat heute einer Verordung zugestimmt, welche die Holzeinfuhr auf solches Holz beschränken soll, das aus “legalen Quellen” stammt. Schätzungen gehen davon aus, dass 20% bis 40% der weltweiten Industrieholzerzeugung  aus illegalen Quellen stmmt. Mit den neuen Einfuhrregeln soll nun ein Beitrag dazu geleistet werden, der Entwaldung und der Waldschädigung und den damit  [ … ] 

EU-Durchsetzungs-Richtlinie

Der Deutschen Bundestag hat das Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie verabschiedet. Das Gesetz und die EU-Richtlinie sollen den Kampf gegen Produktpiraterie verstärken.   Das Gesetz setzt die Richtlinie 2004/48/EG durch eine Novellierung von mehreren Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums um: Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz,  [ … ] 

Kleinsendungen im Zollverkehr

Durch die jetzt im Amtsblatt der EU veröffentlichte Verordnung (EG) Nr. 274/2008 wurde unter anderem die Wertgrenze für die Kleinsendungen (Artikel 27 der Verordnung (EWG) Nr. 918/83 - ZollbefreiungsVO) von derzeit 22 Euro auf 150 Euro angehoben. Die Verordnung und die damit erhöhte Wertgrenze tritt am 01. Dezember 2008 in Kraft. Kleinsendung bis zu dieser  [ … ] 

Aktuelle Nachrichten aus dem Rechtslupe-Netzwerks

Brüssel-Ia-VO – und die internationale gerichtliche Zuständigkeit aufgrund eines Handelsbrauchs 8. Oktober 2018 | Europarecht  • Handelsrecht

Der Behauptung einer Partei, eine bestimmte Form der Gerichtsstandsvereinbarung entspreche unter Kaufleuten in dem betreffenden Geschäftszweig des internationalen Handelsverkehrs einem Handelsbrauch im Sinne des Art. 25 Abs. 1 Satz 3 Buchst. c) Brüssel-Ia-VO, ist im Rahmen der von Amts wegen durchzuführenden Prüfung der internationalen Zuständigkeit grundsätzlich nachzugehen. Das Gericht ist dabei von  [ … ] 

Brüssel-Ia-VO – und das Schriftformerfordernis für eine Gerichtsstandsvereinbarung 5. Oktober 2018 | Europarecht  • Handelsrecht

Für eine Gerichtsstandsvereinbarung gemäß Art. 25 Abs. 1 Satz 3 Brüssel-Ia-VO ist die Einhaltung der Formerfordernisse Wirksamkeitsvoraussetzung ist. Allein eine Willenseinigung der Parteien führt mithin nicht zu einer wirksamen Gerichtsstandsvereinbarung, wenn nicht auch die Form eingehalten ist ((vgl. EuGH, RIW 1981, 709 Rn. 24 f.; NJW 1977, 495 8, 11; Mankowski in Rauscher, EuZPR und EuIPR, 4. Aufl., Art. 25  [ … ] 

Brüssel-Ia-VO – und der Erfüllungsort 1. Oktober 2018 | Europarecht  • Handelsrecht

Nach Art. 7 Nr. 1 Buchst. b) zweiter Gedankenstrich Brüssel-Ia-VO (Gerichtsstand des Erfüllungsorts) kann eine Person, die ihren Wohnsitz im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats hat, in einem anderen Mitgliedstaat verklagt werden, wenn Ansprüche aus einem Vertrag den Gegenstand des Verfahrens bilden und in jenem Mitgliedstaat der Erfüllungsort liegt. Erfüllungsort für die Erbringung von Dienstleistungen ist sofern nichts anderes vereinbart worden ist - der Ort in einem  [ … ] 

Einige Techniken für eine erfolgreiche Neukundengewinnung 18. September 2018 | Wirtschaft

Ehe man sich konkrete Maßnahmen überlegt, wie man möglichst rasch an neue Kunden kommt, sollte man auch den Griff zum Telefonhörer nicht ablehnen und die Kaltakquisition betreiben. Denn ein kurzes Telefongespräch ist ein hervorragendes Instrument, um rasch und einfach an neue Kunden und deren Wünsche zu kommen. Ein rascheres Feedback und eine schnellere Übersicht über den Markt bekommen Sie schwerlich.

Empfehlungsmarketing und Netzwerken

Der persönliche  [ … ] 

Geschäftsidee Teestube 7. September 2018 | Wirtschaft

Vor einigen Jahren noch sind in Deutschland richtig viele Coffeeshops entstanden. Diese Shops hatten alle gemeinsam, dass man es sich innen so richtig gemütlich machen kann. Bei einer Tasse Kaffee kann man die Zeitung oder ein schönes Buch am besten genießen. Doch wer sagt denn, dass dies nur bei Kaffee passieren muss? So hat sich inzwischen ein neuer Trend herausgebildet. Heute kann eine Teestube eine lohnende Geschäftsidee darstellen. Schließlich trinkt in Deutschland jeder Bürger  [ … ] 

Abzugssteuern für ausländische Künstler, Freistellungsbescheinigungen – und das Doppelbesteuerungsabkommen 31. August 2018 | Doppelbesteuerungsabkommen

Einkünfte aus Gewerbebetrieb, die durch im Inland ausgeübte oder verwertete künstlerische, sportliche, artistische oder ähnliche Darbietungen erzielt werden, einschließlich der Einkünfte aus anderen mit diesen Leistungen zusammenhängenden Leistungen, die mangels eines inländischen Wohn- oder Geschäftssitzes der unbeschränkten Steuerpflicht unterliegen, sind gemäß § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. d EStG unabhängig  [ … ] 

Büros in Hannover finden und Hilfe holen 29. August 2018 | Allgemeines

Hannover ist mittlerweile nicht nur eine beliebte Stadt für Studenten, sondern auch für Arbeiter, Selbstständige und Freiberufler. Gerade in der heutigen Zeit suchen immer mehr Menschen das passende Büro, damit sie sich dort zurückziehen und der eigenen Arbeit nachgehen können. Es ist daher auch in dem Fall nicht einmal mehr selten, dass man sich in wenigen Schritten die idealen Angebote dazu einholen kann und vor allem auch Experten an seiner Seite hat, die einen auf  [ … ] 

Das spanische True-Lease-Modell als unzulässige staatliche Beihilfe? 26. Juli 2018 | Wirtschaft

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat das erstinstanzliche Urteil des Gerichts der Europäischen Union über das „spanische True-Lease-Modell“ aufgehoben. Das Unionsgericht hatte den Beschluss der Kommission, wonach dieses Modell eine rechtswidrige staatliche Beihilfe darstelle, für nichtig erklärt. Ab Mai 2006 gingen bei der Kommission mehrere Beschwerden über das so genannte „spanische True-Lease-Modell“ (Sistema español de  [ … ] 

Die Vorteile von Google AdWords im Überblick 20. Juli 2018 | Wirtschaft

AdWords stellt bezahlte Anzeigen dar, die mit organischen Suchergebnissen nichts gemeinsam haben. Tatsächlich werden diese Anzeigen nur geschaltet, wenn Geld in die Anzeigen investiert wird. Eine größere Zahl von Unternehmen machen sich die vielen Vorteile von AdWords zunutze. Auf diese Weise hat man sehr schnell die Möglichkeit zu seinen potentiellen Kunden zu finden. Wo früher noch vermehrt Verkaufsleute eingesetzt worden sind, wird AdWords heute zunehmend den  [ … ] 

Was versteht man unter Gebäudeentwässerung? 30. Juni 2018 | Allgemeines

Unter der Gebäudeentwässerung versteht man die Regenentwässerung und die Schmutzwasserentwässerung. Dabei setzt sich das Regenwasser aus dem Dachwasser und dem Regenwasser aus den Wegen und dem Hof zusammen. Das Ziel einer Gebäudeentwässerung ist es das gesammelte Regenwasser zu nutzen, bevor es in die Kanalisation geführt wird. Mithilfe von Regenwassernutzungsanlagen, in denen das Regenwasser aufgefangen wird, kann das Wasser auch richtig verwendet werden. Die  [ … ] 

Die beim Zoll nicht abgeholten Postsendungen 7. Juni 2018 | Zollrecht

Zur Zahlung der Kosten für die Lagerung nicht abgeholter Postsendungen ist verpflichtet, wer die Amtshandlung veranlasst oder zu wessen Gunsten sie vorgenommen wird. Als Kostenschuldner kommen demnach das Unternehmen, das die Postsendungen zur Zollstelle befördert hat, und die Selbstverzoller in Betracht. Handelt es sich um ein Massenverfahren und ist der Aufwand für die Ermittlung der Selbstverzoller für das Hauptzollamt unverhältnismäßig hoch, während das  [ … ] 

Britische Claw-back-Besteuerung – und das DBA 19. April 2018 | Doppelbesteuerungsabkommen

Es wird daran festgehalten, dass der Gewinn aus der Veräußerung einer in Großbritannien belegenen Immobilie nach dem DBA-Großbritannien 1964/1970 in Deutschland besteuert werden darf, wenn die Veräußerung nach britischem Steuerrecht nur dazu führt, dass zuvor gewährte Abschreibungen auf Teile der Immobilie rückgängig gemacht werden -"Claw-back-Besteuerung"- ((Bestätigung des BFH, Urteils vom 09.12 2010 - I R 49/09, BFHE 232, 145, BStBl II 2011, 482)). Der wegen  [ … ] 

Betriebsstättenzurechnung und Abgeltungswirkung – bei gewerblich geprägter KG 6. April 2018 | Aussensteuerrecht

Eine nach § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG gewerblich geprägte (inländische) KG vermittelt ihren (ausländischen) Gesellschaftern eine Betriebsstätte i.S. von § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a EStG i.V.m. § 2 Nr. 1 KStG; die Abgeltungswirkung für den Kapitalertragsteuerabzug (§ 32 Abs. 1 Nr. 2 KStG) ist insoweit ausgeschlossen. Übt der Gesellschafter einer solchen (inländischen) KG im Ausland eine (weitere) eigene unternehmerische Tätigkeit aus, bedarf es  [ … ] 

Hier eure Abizeitung designen 27. März 2018 | Allgemeines

Eine Abizeitung ist praktisch Pflicht für jede Abschlussklasse eines Gymnasiums. Dies mag vielleicht so manchem Leser etwas verwundern, dass auch in Zeiten des digitalen Zeitalters immer noch eine Abizeitung vonnöten ist, dennoch ist sie auch heute unerlässlich. Man kann sie in Printform oder auch online gestalten. Vermutlich braucht man sich auch gar nicht entscheiden und kann beide Varianten anbieten. Wenn ihr hier eure Abizeitung designen wollt, dann könnt ihr gleich loslegen. Der Service  [ … ] 

Freier Handel – und die Reaktionen an der Börse 19. März 2018 | Wirtschaft

Der Präsident der USA hat angekündigt, auf Stahl und Aluminium Einfuhrzölle zu erheben. Mit diesen Maßnahmen bleibt der Präsident seinem Motto "America first" treu. Die Einfuhrzölle werden nicht ohne Wirkung bleiben - vor Allem auch auf den deutschen Markt. Mit den angedrohten Reaktionen der Europäischen Union, im Gegenzug auf den Import von Jeans, Whiskey und Harley-Davidson Motorrädern aus den USA ebenfalls Zoll zu erheben, kann das Problem nicht wirklich gelöst  [ … ] 

Saubere und hochwertige Aufkleber für jeden Anlass 15. März 2018 | Wirtschaft

Heutzutage sind Aufkleber keine Objekte mehr, die ausschließlich von Kindern genutzt werden. Aufkleber kommen auch in der Industrie oder bei Messeauftritten vor. Aufkleber mit dem Markenzeichen können beispielsweise schon vor oder während des Messeauftritts für einen gelungenen Auftritt sorgen. Und nicht nur das. Aufkleber werden gerne auch als Werbegeschenk vergeben. Insofern ist es auch wichtig, dass man sich die Aufkleber von einem Profi drucken lässt, damit man bei  [ … ] 

Fenster aus Polen in höchster Qualität 12. März 2018 | Wirtschaft

Polen hat sich als Herkunftsland für hochwertige Fenster überragend positioniert. Ausgewählte Fenster aus Polen sind inzwischen mit teuren Markenwaren vergleichbar, und trotzdem bleiben die Preise im Rahmen des Möglichen. Fenster aus Polen sind langlebige Produkte, an denen man eine sehr lange Freude haben wird. Die Fenster besitzen nicht nur umfangreiche Funktionen, sondern sind auch optisch sehr ansprechend. Ist man derzeit auf der Suche nach passenden Fenstern, so  [ … ] 

Wirtschaftlicher handeln mit einem Routenplaner 12. März 2018 | Wirtschaft

Verkaufstouren können wie die normalen Arbeitsprozesse ebenso optimiert werden. Unternehmen holen sich teure Unternehmensberater ins Haus, weil sie Prozesse optimieren wollen. Das Ziel ist es auf allen Unternehmensebenen wirtschaftlicher zu agieren, damit die Kosten gesenkt werden können. Nicht alle Unternehmen haben aber das Budget einen Unternehmensberater mit diesem Projekt zu beauftragen. Und die Unternehmen, die nicht über das entsprechende Budget verfügen, müssen  [ … ] 

Basischemie 12. März 2018 | Wirtschaft

Unter dem Begriff der Basischemie versteht der Experte die Manufaktur von chemischen Basiselementen. Die Basischemie bildet damit auch die Grundlage für verschiedene industrielle Baustoffe. Sie wird im Rahmen der Wertschöpfungskette auch durch bestimmte Faktoren beeinflusst. Zu unterscheiden ist der Begriff aber von der Folgechemie. Diese Form der Chemie baut zwar auf den weiteren Aspekt auf. Es lässt sich aber nicht unmittelbar ein gleicher Bezug herstellen. Dennoch verbleiben die beiden Begriffe  [ … ] 

Internationales Privatrecht – und deutsches Steuerrecht 26. Februar 2018 | Steuern

Hat das Finanzgericht einen Vertrag, der ausländischem Recht unterliegt, nach deutschem Recht ausgelegt, liegt darin ein Verstoß gegen materielles Bundesrecht, der vom Bundesfinanzhof ohne Rüge zu berücksichtigen ist. Gerichte dürfen Verträge, die ausländischem Recht unterliegen, nicht nach deutschem Recht auslegen. Sie müssen daher nicht nur die ausländischen Rechtsnormen, sondern auch deren Anwendung in der Rechtspraxis ermitteln und  [ … ] 

Unionsmarke – und das Anhalten der Ware durch den Zoll 23. Februar 2018 | Handelsrecht

Eine Einfuhr liegt vor, wenn die gekennzeichnete Ware aus dem Ausland tatsächlich in den Schutzbereich des Markengesetzes überführt worden ist ((Büscher aaO § 14 MarkenG Rn. 575; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl., § 14 MarkenG Rn. 241; Schweyer aaO § 14 Rn. 228; vgl. demgegenüber zur Durchfuhr EuGH GRUR 2006, 146)). Täter dieser Verletzungshandlung ist nicht nur, wer im Zeitpunkt des Grenzübertritts bzw. bei Nichtunionswaren im  [ … ] 

Sterbebilder und Trauerkarten – die Angebote im Internet 16. Februar 2018 | Allgemeines

Es gibt mittlerweile die Möglichkeit, die Trauerkarten und zugleich Sterbebilder einfach online zu gestalten und auch zu bestellen. Die erstklassigen Angebote lassen sich daher auch dort in wenigen Schritten finden, sodass man sich keine Gedanken mehr machen muss. Es ist heute einfach keine Seltenheit mehr, die ein oder anderen Angebote in dem Fall zu sichern und genau zu schauen, welche Vorteile es auch dann gibt. Bei den Trauerkarten kommt es schließlich auf einige  [ … ] 

Einige Informationen zum Thema “Prospektständer” 13. Februar 2018 | Wirtschaft

Ganz gleich ob es sich um das Weihnachtsfest, einen Jahresempfang oder eine Auszeichnungsfeier handelt, in jedem Unternehmen gibt es mehr oder weniger regelmäßig einen Grund zum Feiern. Je nachdem wo eine Feier abgehalten wird, erfordert eine solche Veranstaltung auch das entsprechende Equipment. Wesentlich dabei sind auch die richtigen Prospektständer, um das Unternehmen und dessen Produkte in den Mittelpunkt zu rücken. Im Allgemeinen  [ … ] 
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