Der Kampf gegen Produktplagiate

13. Oktober 2017 | Wirtschaft
Geschätzte Lesezeit: 2 Minuten

Allein im Jahr 2016 sind in der Europäischen Union bei über 41 Millionen Produkten Fälschungen registriert worden.

So eine Statistik der Europäischen Kommission, die am 20. Juli 2017 veröffentlicht worden ist. Alljährlich berichtet die Europäische Kommission auf diese Weise über die Zollbeschlagnahmen von Waren, die im Verdacht stehen, Schutzrechte, wie Warenzeichen, Urheberrechte oder Patente zu verletzen. Erstellt wird diese Statistik anhand der durch die Zollbehörden der Mitgliedstaaten übermittelten Daten gemäß Artikel 31 der Verordnung (EU) Nr. 608/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums. Im Ergebnis ist es 2016 bei der enorm hohen Anzahl von Fällen im Vergleich zu den vorherigen Jahren geblieben. Mit mehr als 63.000 vom Zoll vermerkten Fällen liegt der Wert der gleichwertigen echten Produkte, die den betroffenen Artikeln entsprechen, bei geschätzten 672 Millionen Euro.

Auswirkungen der Produktplagiate

Leider betrifft das Problem der Produktfälschungen lange nicht mehr nur Luxusgüter wie Handtaschen, Parfüm oder Bekleidung. Neben Zigaretten, Medikamenten und Spielzeug bedienen sich die Produktpiraten auch bei patentierten Wirtschaftsgütern wie Luftfilter und Ölfilter für Kraftfahrzeuge oder auch Wälzlager. So tauchen auf dem Markt minderwertige Produkte mit gefälschten Namen und Logos bekannter Spitzenmarken auf. Durch das minderwertige Material besteht oft eine Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit der Verbraucher. Außerdem entsteht ein großer wirtschaftlicher Schaden. Es kommt zu einer Verzerrung des Wettbewerbs und es wird der Ruf der bekannten Firmen geschädigt. Inzwischen setzen sich einige Firmen und Markenrechtsinhaber aktiv gegen diese Produktfälschungen zur Wehr. So wird z.B. auf der Internetseite www.braun-waelzlager.de auf die Problematik der Produktplagiate hingewiesen. Darüber hinaus ist das Unternehmen ebenfalls als Unterstützer einer Kampagne gegen Wälzlagerplagiate aktiv.

Bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz in München können die Inhaber von gewerblichen Schutzrechten (Marken, Geschmacksmuster, Urheberrechte,Patente) das Eingreifen der Zollbehörden bei Verdacht einer Warenfälschung beantragen. Der Zoll geht im Auftrag der Markeninhaber gegen Plagiate vor.

Erfolge des deutschen Zolls

Nach Angaben des deutschen Zolls sind die Fälle von Produktpiraterie enorm in die Höhe geschnellt von 500 im Jahr 1995 auf jährlich mehr als 7.000 seit 2005. Die Marken- und Produktpiraterie zu bekämpfen ist eine der Schwerpunktaufgaben des Zolls. Dabei finden besonders spektakuläre Tätigkeiten auch einmal den Weg in die Öffentlichkeit:
– So war der Dresdner Zoll am 6. Dezember 2016 bei Kontrollen auf einem Autobahnparkplatz an der A 17 sehr erfolgreich. Dort wurden in einem Mercedes-Benz Sprinter bei einer Kontrolle 100 gefälschte Markenuhren einer renommierten Firma sowie fast 1.500 Plüschtiere zweier bekannter Hersteller entdeckt. Insgesamt beschlagnahmte der Zoll Waren im Wert von über einer Million Euro.
– Insgesamt 10.400 gefälschte Parfüm-Flakons namhafter Hersteller, die von Zöllnern des Hauptzollamts Frankfurt am Main in der Frachtabfertigung des Frankfurter Flughafens bei mehreren Kontrollen im Jahr 2016 sichergestellt worden sind, wurden am 2. August 2017 von einer Fachfirma in Bramsche – unter Zollaufsicht – vernichtet.
– Am 30. Mai 2017 haben Zöllner der Kontrolleinheit Verkehrswege bei einer Prüfung in Gera gefälschte Taschen von bekannten Sport- und Modemarken gefunden. Nach Angaben des Geschäftsführers stammen die Artikel aus Syrien.
– Im Juli 2017 kontrollierten Zollbedienstete des Hauptzollamts Frankfurt am Main zwei Frachtsendungen aus China. Dabei wurden 1.503 gefälschte Luft- und Ölfilter für Kraftfahrzeuge beschlagnahmt.

In jedem einzelnen Fall informiert der Zoll den Inhaber des möglicherweise verletzten Schutzrechts. Damit wird diesem die Möglichkeit gegeben, seine Rechte zivilrechtlich geltend machen zu können und/oder die Waren vernichten lassen zu können.

 
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