Diagonale Ursprungskumulierung mit dem Westbalkan

Die EU-Kommission hat eine eine SAP-Matrix veröffentlicht zur diagonalen Ursprungskumulierung mit den mit den Westbalkanländern Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Kroatien, Serbien und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien. Diese Matrix gilt auch für die Türkei, allerdings n für solche Waren, die gemäß dem Beschluss Nr. 1/2006 des Assoziationsrates EG-Türkei vom 15. Mai 2006 auch unter die Zollunion EG – Türkei fallen.

Diagonale Ursprungskumulierung mit dem Westbalkan

Für die Schaffung diagonaler Ursprungskumulierung zwischen der Gemeinschaft und den Westbalkanländern teilen die Gemeinschaft und die betreffenden Länder einander über die Europäische Kommission die Einzelheiten der mit den anderen Ländern vereinbarten Ursprungsregeln mit. Auf der Grundlage der Mitteilungen dieser Länder erstellt die EU-Kommission in Tabellenform eine Übersicht über die Protokolle zu den Ursprungsregeln, in denen eine diagonale Kumulierung vorgesehen ist; ferner wird das Datum genannt, ab dem eine solche Kumulierung anwendbar wird.

Eine Kumulierung ist jeweils nur zulässig, wenn das Land der Endfertigung und das Endbestimmungsland mit allen am Erwerb der Ursprungseigenschaft beteiligten Ländern, d. h. mit allen Ländern, in denen die verwendeten Vormaterialien ihren Ursprung haben, Freihandelsabkommen mit denselben Ursprungsregeln geschlossen haben. Vormaterialien mit Ursprung in einem Land, das keine Abkommen mit dem Land der Endfertigung und dem Endbestimmungsland geschlossen hat, sind als Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft zu behandeln.

Unter die Zollunion zwischen der EG und der Türkei fallende Vormaterialien mit Ursprung in der Türkei können als Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft zum Zweck der diagonalen Kumulierung zwischen der Gemeinschaft und den an dem Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess beteiligten Ländern, mit denen Ursprungsprotokolle gelten, behandelt werden.

Die aktuelle SAP-Matrix findet sich im Internetangebot der EU-Kommission.