Freihandelsabkommen mit Südkorea

Im April 2007 ermäch­tig­ten die EU-Mit­glied­staa­ten die Kom­mis­si­on, mit Süd­ko­rea ein umfas­sen­des Frei­han­dels­ab­kom­men aus­zu­han­deln. Nach acht offi­zi­el­len Ver­hand­lungs­run­den haben jetzt die EU und Süd­ko­rea das Frei­han­dels­ab­kom­men para­phiert, das ins­be­son­de­re auch einen bes­se­ren Markt­zu­gang vor­sieht.

Freihandelsabkommen mit Südkorea

Die Regelungen des Freihandelsabkommens

Mit dem Abkom­men wer­den für EU-Expor­teu­re von Indus­trie­pro­duk­ten und Agrar­er­zeug­nis­sen inner­halb kur­zer Zeit korea­ni­sche Ein­fuhr­zöl­le im Wert von jähr­lich 1,6 Mil­li­ar­den € weg­fal­len. Die EU wird Zöl­le in Höhe von rund 1,1 Mil­li­ar­den € auf­he­ben. Auf die ver­schie­de­nen Bran­chen umge­legt bedeu­tet dies für die euro­päi­schen Maschi­nen­ex­por­teu­re jähr­lich 450 Mil­lio­nen € an ein­ge­spar­ten Zoll­zah­lun­gen, für die euro­päi­schen Agrar­ex­por­teu­re jähr­lich 380 Mil­lio­nen €.

Mit dem Frei­han­dels­ab­kom­men wer­den außer­dem sek­tor­über­grei­fend nicht­ta­rifä­re Hemm­nis­se besei­tigt, auch in Wirt­schafts­zwei­gen, die für die EU von beson­de­rem Inter­es­se sind wie die Auto­mo­bil- und Arz­nei­mit­tel­in­dus­trie sowie die Unter­hal­tungs­elek­tro­nik. Im Rah­men des Frei­han­dels­ab­kom­mens wird Korea vie­le euro­päi­sche Nor­men als gleich­wer­tig betrach­ten und euro­päi­sche Beschei­ni­gun­gen aner­ken­nen. Damit erüb­ri­gen sich abschre­cken­de Ver­wal­tungs­for­ma­li­tä­ten, die bis­lang ein Han­dels­hemm­nis waren.

Außer­dem soll mit dem Frei­han­dels­ab­kom­men Trans­pa­renz und Pla­nungs­si­cher­heit in Regu­lie­rungs­fra­gen gewähr­leis­tet sein, etwa beim Schutz des geis­ti­gen Eigen­tums durch ver­schärf­te Durch­set­zungs­maß­nah­men, beim ver­bes­ser­ten Zugang zum öffent­li­chen Beschaf­fungs­we­sen sowie beim neu­en Kon­zept im Bereich Han­del und nach­hal­ti­ge Ent­wick­lung, nach dem die Zivil­ge­sell­schaft in die Über­wa­chung von Ver­pflich­tun­gen mit­ein­be­zo­gen wird.

Für geo­gra­fi­sche Anga­ben der EU wie Cham­pa­gne, Pro­sci­ut­to di Par­ma, Feta­kä­se, Rio­ja, Toka­jer oder Scotch Whis­ky soll das Abkom­men eben­fall ein höhe­res Schutz­ni­veau garan­tie­ren.

Und schließ­lich wer­den in dem Frei­han­dels­ab­kom­men effi­zi­en­te Streit­bei­le­gungs­re­geln vor­ge­se­hen, wel­che die Umset­zung von Ver­pflich­tun­gen sicher­stel­len sol­len. So ist etwa die Ent­schei­dung eines Schieds­pa­nels bin­nen 160 Tagen vor­ge­se­hen, einer kür­ze­ren Frist als bei der WTO.

Durch ein Pro­to­koll über die kul­tu­rel­le Zusam­men­ar­beit wer­den die Beson­der­hei­ten die­ses Bereichs betont.

Schutz wird im Rah­men des Frei­han­dels­ab­kom­mens durch eine all­ge­mei­ne Schutz­klau­sel gewährt. Damit könn­ten im Fall eines plötz­li­chen Anstiegs der Impor­te für einen Zeit­raum von bis zu vier Jah­ren soge­nann­te Meist­be­güns­ti­gungs­zoll­sät­ze wie­der­ein­ge­führt wer­den.

Die Ursprungs­re­geln wur­den in dem Frei­han­dels­ab­kom­men eben­falls ver­ein­facht. Par­al­lel dazu gel­ten für sen­si­ble Sek­to­ren aller­dings stren­ge Regeln So wird im Abkom­men bei­spiels­wei­se bei Fahr­zeu­gen der zuläs­si­ge Anteil von Import­tei­len nur gering­fü­gig von 40 % auf 45 % ange­ho­ben. Für Tex­ti­li­en, Agrar- und Fische­rei­er­zeug­nis­se wer­den die Stan­dard-Ursprungs­re­geln der EU mit nur eini­gen weni­gen Abwei­chun­gen bei­be­hal­ten.

Gemäß den WTO-Regeln behal­ten sich die EU und Süd­ko­rea das Recht auf die Rück­erstat­tung von Zöl­len („duty draw­back“) vor, die auf die Ein­fuh­ren von Fahr­zeug­tei­len ent­rich­tet wur­den. Für den Fall, dass die Ein­fuh­ren aus Län­dern stark anstei­gen, die mit Korea kein Frei­han­dels­ab­kom­men geschlos­sen haben und für die damit wei­ter­hin die Meist­be­güns­ti­gungs­zoll­sät­ze gel­ten, kann jedoch im Rah­men einer Son­der­klau­sel die Rück­erstat­tung auf eine Ober­gren­ze von 5 % redu­ziert wer­den.

Die Handelsbeziehungen zwischen der EU und Korea

Süd­ko­rea wur­de auf­grund sei­ner star­ken Wirt­schaft mit einem Pro-Kopf-Brut­to­in­lands­pro­dukt von 13 000 € und kon­kur­renz­fä­hi­gen Indus­trie- und Agrar­im­por­ten hin­ter den USA, Japan und Chi­na zum viert­wich­tigs­ten außer­eu­ro­päi­schen Han­dels­part­ner der EU. Die Expor­te der EU nach Korea ver­zeich­ne­ten für den Zeit­raum 2004 – 2008 eine durch­schnitt­li­che Wachs­tums­ra­te von 7,5 % pro Jahr und erreich­ten 2008 25,6 Mil­li­ar­den EUR. Der Wert der nach Korea expor­tier­ten Dienst­leis­tun­gen betrug 2007 über 7 Mil­li­ar­den €. Süd­ko­rea expor­tier­te sei­ner­seits im letz­ten Jahr Waren im Wert von 39,4 Mil­li­ar­den € in die EU.

Zwi­schen 2005 und 2008 stieg der Absatz von EU-Fahr­zeu­gen in Korea nach Stück­zahl um ins­ge­samt 78 % (um 39 % nach dem Ver­kaufs­wert), wäh­rend der Export korea­ni­scher Fahr­zeu­ge in die EU im sel­ben Zeit­raum nach Stück­zahl um 37 % zurück­ging. Die Expor­te von EU-Maschi­nen stie­gen zwi­schen 2005 und 2008 ins­ge­samt um 33 % und erreich­ten 2008 4,8 Mil­li­ar­den €. Bei Pro­duk­ten wie Che­mi­ka­li­en, Arz­nei­mit­teln, Auto­tei­len, Indus­trie­ma­schi­nen, Schu­hen, medi­zi­ni­schen Gerä­ten, Nicht­ei­sen­me­tal­len, Eisen und Stahl, Leder und Pel­zen, Holz, Kera­mik und Glas weist die EU einen soli­den Han­dels­bi­lanz­über­schuss aus. Korea ist auch für die Agrar­er­zeug­nis­se der EU-Bau­ern mit einem Jah­res­um­satz von über 1 Mil­li­ar­de € einer der welt­weit wich­tigs­ten Export­märk­te.