Handel mit Russland unter Sanktionsbedingungen

Wei­te­re Wirt­schafts­sank­tio­nen der EU gegen Russ­land sind am 12. Sep­tem­ber 2014 in Kraft getre­ten.

Handel mit Russland unter Sanktionsbedingungen

Laut Mit­tei­lung des Rats der Euro­päi­schen Uni­on ist das die Reak­ti­on auf die Zuspit­zung der Lage in der Ukrai­ne. Die bereits Ende Juli beschlos­se­nen Sank­tio­nen in den Berei­chen Dual Use, Rüs­tung, Ener­gie und Zugang zum Kapi­tal­markt wer­den dabei ver­schärft. Außer­dem wer­den die Bedin­gun­gen für Ein­rei­se­sper­ren und Finanz­sank­tio­nen auf die Fir­men und Per­so­nen aus­ge­wei­tet, die mit den Sepa­ra­tis­ten in der Ost­ukrai­ne eine geschäft­li­che Bezie­hung unter­hal­ten. Zusätz­lich sind wei­te­re Ein­zel­per­so­nen gelis­tet wor­den.

Wie das Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um mit­teilt, erhal­ten Unter­neh­men bei der Deut­schen Bun­des­bank (im Finanz­be­reich) und dem Bun­des­amt für Wirt­schaft und Aus­fuhr­kon­trol­le /​ BAFA (für Güter) wei­ter­füh­ren­de Infor­ma­tio­nen.

Dar­über hin­aus besteht seit Ende August 2014 ein neu­es Infor­ma­ti­ons­an­ge­bot für Unter­neh­men: Laut Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Wirt­schaft und Ener­gie1 gibt die bun­des­ei­ge­ne Außen­wirt­schafts­ge­sell­schaft „Ger­ma­ny Tra­de and Invest” (GTAI) Aus­kunft zum aktu­el­len Stand der Sank­tio­nen, den rus­si­schen Gegen­maß­nah­men und der dor­ti­gen Wirt­schafts­la­ge. Außer­dem sind dort Infor­ma­tio­nen über die Aus­wir­kun­gen auf ein­zel­ne Bran­chen erhält­lich. Der Bun­des­mi­nis­ter für Wirt­schaft und Ener­gie erläu­tert, dass die neue Info-Sei­te Hin­wei­se zur Absi­che­rung von Expor­ten nach und Inves­ti­tio­nen in Russ­land gibt. Hier sind auch Hin­wei­se auf Unter­stüt­zungs­mög­lich­kei­ten bei kurz­fris­ti­gen Liqui­di­täts­eng­päs­sen zu erfah­ren. Die­ses Ange­bot soll die GTAI stän­dig wei­ter ent­wi­ckeln und an den jeweils aktu­el­len Bedarf der Wirt­schaft anpas­sen.

  1. Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Wirt­schaft und Ener­gie, Pres­se­mit­tei­lung vom 22.08.2014 []