Kaufrecht in der Türkei

Das bürgerliche Recht und damit auch das Kaufrecht der Türkei lehnt sich in weiten Bereichen an das schweizerische Recht an.

Kaufrecht  in der Türkei [content_table tag=“h3″]

Gewährleistung[↑]

Auch nach türkischem Recht haftet der Verkäufer, wenn die verkaufte Sache mangelhaft ist.Dar über hinaus haftet der Verkäufer, wenn zugesicherte Eigenschaften fehlen oder auch solche Eigenschaften, die für den bestimmungsgemäßen Gebrauch erforderlich sind. Die Haftung des Verkäufers entfällt dagegen, wenn der Käufer den Mangel kennt oder aber bei Ausübung der üblichen Sorgfalt hätte erkennen können.

Ähnlich dem deutschen Recht kennt auch das türkische verschiedene Arten der Gewährleistung, nämlich

  • die Ersatzlieferung, soweit es sich um vertretbare Sachen handelt,
  • die Rückabwicklung des Kaufvertrags (Wandelung) und
  • die Minderung des Kaufpreises

Darüber hinaus haftet der Verkäufer für alle Mangelschäden und, sofern ihn ein Verschulden trifft, auch für Mangelfolgeschäden.

Die Gewährleistung kann vom Käufer nur innerhalb bestimmter Fristen geltend gemacht werden. Diese Gewährleistungsfrist beträgt grundsätzlich ein Jahr, bei Arglist des Verkäufers zehn Jahre. Darüber hinaus hat nach türkischem Recht jeden Käufer die Pflicht, die gelieferte Kaufsache bei Ablieferung zu prüfen und offensichtliche Mängel umgehend zu rügen.

Eigentumsvorbehalt[↑]

Auch das türkische Recht kennt einen Eigentumsvorbehalt, schränkt dessen Wirksamkeit jedoch stark ein. So bedarf ein Eigentumsvorbehalt stets der Schriftform und muss ein notarielles Register eingetragen werden. Darüber hinaus ist der Verkäufer allerdings auch kaum geschützt, wenn der Käufer die Kaufsache an einen gutgläubigen Dritten weiter veräußert.

UN-Kaufrecht[↑]

Die Türkei hat, anders als Deutschland, das CISG (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.4.1980) bisher nicht ratifiziert. Damit ist das UN-Kaufrecht nur anwendbar, soweit deutsches IPR einschlägig ist, im Regelfall also nur wenn Exporte von Deutschland in die Türkei erfolgen.