Ver­sand­ver­fah­rens­hand­buch

Die EU-Kom­­mis­­si­on hat in ihrem Inter­net­an­ge­bot nun­mehr auch das Ver­fah­rens­hand­buch ein­ge­stellt. Die Tran­sit Web­site der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on ent­hält unter ande­rem Links zu kon­so­li­dier­ten Fas­sun­gen von Zoll­ko­dex, Durch­füh­rungs­ver­ord­nung zum Zoll­ko­dex und Über­ein­kom­men EG-EFTA “Gemein­sa­mes Ver­sand­ver­fah­ren” in ver­schie­de­nen Amts­spra­chen der Gemein­schaft sowie Ent­schei­dun­gen des Euro­päi­schen Gerichts­hofs zum Versand.

Lesen

Zollan­mel­dung im Internet

Als neue Ser­vice­leis­tung der Zoll­ver­wal­tung besteht jetzt die Mög­lich­keit, Zollan­mel­dung direkt im Inter­net vor­zu­neh­men. Dies gilt für Zollan­mel­dun­gen zur Über­füh­rung von Waren in den zoll­recht­lich frei­en Ver­kehr oder in das Ver­sand­ver­fah­ren im Nor­mal­ver­fah­ren Die Anmel­dung erfolgt auf der von der Zoll­ver­wal­tung ein­ge­rich­te­ten Inter­net­sei­te mit­hil­fe der dort zur Ver­fü­gung gestell­ten Ein­ga­be­mas­ken. Als

Lesen

Ver­sandan­mel­dun­gen nur noch über ATLAS

Ab dem 01. Juli 2005 ist die Abga­be von Ver­sandan­mel­dun­gen unter Ver­wen­dung von Infor­ma­tik­ver­fah­ren zwin­gend vor­ge­schrie­ben. Nach den Bestim­mun­gen der Ver­ord­nung (EG) Nr. 837/​2005 des Rates vom 23. Mai 2005 zur Ände­rung der Zol­l­­ko­­dex-Durch­­­füh­­rungs­­­vor­­­schri­f­­ten (ZK-DVO) ist ab dem 01. Juli 2005 die Abga­be von Ver­sandan­mel­dun­gen unter Ver­wen­dung von Infor­ma­tik­ver­fah­ren vorgeschrieben.

Lesen

Mar­ken­ver­let­zung beim Transit?

Der Bun­des­ge­richts­hof hat dem Euro­päi­schen Gerichts­hof die Fra­ge vor­ge­legt, ob eine im Inland ein­ge­tra­ge­ne Mar­ke ihrem Inha­ber auch das Recht gibt, den Tran­sit von mit der Mar­ke ver­se­he­nen Waren zu ver­bie­ten. Das auf der Richt­li­nie 89/​104/​EWG beru­hen­de Mar­ken­ge­setz sieht aus­drück­lich ein Ver­bot von Ein­fuhr und Aus­fuhr mar­ken­ver­let­zen­der Waren vor, nicht

Lesen

Ände­rung der DVO zum Zollkodex

Mit der Ver­ord­nung (EG) Nr. 883/​2005 vom 10. 06.2005hat die Kom­mis­si­on umfang­rei­che Ände­run­gen beim Tran­sit­ver­fah­ren, bei Con­tai­ner­be­för­de­rug­nen und den Bestim­mun­gen für elek­tro­ni­sche Mel­dun­gen vor­ge­nom­men. Der Ver­ord­nungs­text fin­det sich im Inter­­net-Ange­­bot der EU.

Lesen

Grenz­ab­fer­ti­gung

Fra­ge zu Beginn der Rei­se­zeit: Wie­lan­ge kann man sich gegen die Erhe­bung von Zoll und Ein­fuhr­um­satz­steu­er weh­ren, die münd­lich im Rah­men der Grenz­kon­trol­le erfol­gen? Die Ein­spruchs­frist beträgt, wie im Steu­er­recht üblich, regel­mä­ßig einen Monat. Im grenz­über­schrei­ten­den Rei­se­ver­kehr ist die münd­li­che Mit­tei­lung des Abga­ben­be­trags eine i.S. des Art. 221 Abs. 1 ZK

Lesen