Portugal und die Finanzkrise

Nach Grie­chen­land und Irland hat Por­tu­gal den Euro-Ret­tungs­schirm in Anspruch genom­men. Durch die Finanz­kri­se und hohe Staats­ver­schul­dung ist Por­tu­gal in eine so deso­la­te Lage gera­ten, dass die Unter­stüt­zung durch den Euro­päi­schen Sta­bi­li­täts­me­cha­nis­mus ein­ge­for­dert wer­den muss­te.

Portugal und die Finanzkrise

Anfang Mai 2011 ist beschlos­sen wor­den, Por­tu­gal mit ins­ge­samt 78 Mrd. Euro in den nächs­ten drei Jah­ren zu unter­stüt­zen. Die Mit­tel stam­men jeweils zu einem Drit­tel von der Euro­päi­schen Uni­on, der Euro­päi­schen Zen­tral­bank und dem Inter­na­tio­na­len Wäh­rungs­fonds, die gemein­sam die soge­nann­te Troi­ka bil­den. Die Finanz­hil­fe ist an die Ver­pflich­tung Por­tu­gals gekop­pelt gewe­sen, bis zum Jahr 2013 das Haus­halts­de­fi­zit auf 3 % des Brut­to­in­lands­pro­duk­tes zu sen­ken. Dar­über hin­aus waren mit dem Fis­kal­pakt wei­te­re Reform­auf­la­gen ver­bun­den.

Das Land beschloss dras­ti­sche Ein­spar­maß­nah­men: Der für begüns­tig­te Güter nied­ri­ge Mehr­wert­steu­er­satz ist auf den nor­ma­len Mehr­wert­steu­er­satz ange­ho­ben wor­den, Son­der­steu­ern wur­den ein­ge­führt, die Strei­chung des 13.bzw. 14. Monats­ge­halts beschlos­sen, es fand eine Erhö­hung der Tages­höchst­ar­beits­zeit statt und es wur­de nicht zuletzt die Strei­chung von Fei­er­ta­gen durch­ge­setzt. Außer­dem sahen die Maß­nah­men eine gene­rel­le Ein­spa­rung im Bereich der Gesund­heit und der Bil­dung vor. Leid­tra­gen­de die­ser Ein­spar­maß­nah­men war und ist die Bevöl­ke­rung des Lan­des. Daher sind Pro­test­kund­ge­bun­gen und Streiks nicht aus­ge­blie­ben. Die Arbeits­lo­sig­keit ist im Land noch grö­ßer gewor­den und die einer­seits gekürz­ten Löh­ne und die ande­rer­seits gestie­ge­nen Steu­ern füren zu einer sehr viel gerin­ge­ren Kon­sum­be­reit­schaft der Bür­ger.

Aber trotz aller Schwie­rig­kei­ten und dras­ti­schen Maß­nah­men hat Por­tu­gal kon­se­quent die Ver­pflich­tun­gen im Rah­men der Finanz­hil­fe ein­ge­hal­ten und konn­te zum Mai 2014 den Ret­tungs­schirm wie­der ver­las­sen.