Das Ursprungszeugnis im Außenhandel

30. November 2016 | Zollrecht
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Wer Außenhandel betreiben möchte, aber keinerlei rechtliche Erfahrung hat was das angeht, der sollte sich zunächst Hilfe holen, denn ein Export in ein anderes Land ist auf jeden Fall mit viel Aufwand verbunden. Neben den Zoll- Bestimmungen muss man sich informieren, welche Ansprüche das Zielland an die importierten Waren hat. Dabei kann z.B. ein sogenanntes Ursprungszeugnis verlangt werden. Das ist eine Bescheinigung, dass das Produkt vollständig in diesem Land hergestellt wurde oder dass das Unternehmen aus diesem Land die „letzte wesentliche Be- oder Verarbeitung“ vorgenommen hat.

Ob ein Ursprungszeugnis verlangt wird oder nicht, das hängt von den jeweiligen Bestimmungen des Ziellandes ab. Dabei wird unterschieden zwischen nicht-präferentiellen Ursprungszeugnissen (diese werden normalerweise ausgestellt) und präferentiellen Ursprungszeugnissen. Diese Unterscheidung macht eine Aussage darüber, ob das Produkt Gegenstand eines Freihandelsabkommens ist und den Ansprüchen des Abkommens gerecht wird. Ursprungszeugnisse sind besonders in der Agrar-Politik ein wichtiges Rechtsmittel.

Wofür steht das Ursprungszeugnis?

Ein Ursprungszeugnis bescheinigt nicht nur, dass die Ware in dem entsprechenden Land hergestellt wurde, sondern bestätigt auch, dass einige staatliche Anforderungen des Ziellandes sowie privatrechtliche Verpflichtungen des Erzeugers erfüllt werden.

Nicht-präferentielle Ursprungszeugnisse werden aus handelspolitischer Sicht vor allem verwendet, um Warenströme zu kontrollieren und Anti-Dumping-Maßnahmen durchzusetzen. In der Kontrolle der Ware, die ins Inland gelangt, verkörpern sie ein wichtiges Mittel, um Einfuhr-Mengen zu beschränken oder Handelsembargos, die für bestimmte Länder gelten, durchzusetzen.

Auf der anderen Seite stellt das Ursprungszeugnis immer noch ein Qualitätsmerkmal dar. Der Hersteller kommt zum einen dem Wunsch des Kunden nach, der ein bestimmtes Produkt aus einem bestimmten Land kaufen möchte. Mit einem Ursprungszeugnis kann der Hersteller einen rechtlich anerkannten Beweis liefern, dass das Produkt auch wirklich in diesem Land hergestellt wurde. Das bedeutet unter anderem, dass der Hersteller das Produkt gewissen Qualitätskontrollen, wie z.B. der Werkstoff- oder Sichtprüfung durch ein externes Unternehmen wie TechnoMix.eu unterzogen hat. Durch eine kontinuierliche Qualitätssicherung in einem Land sind Ursprungsnachweise schon zu einem gewissen Marken-Charakter aufgestiegen. Der NachweisMade in Germany“ steht beispielsweise für robuste und langlebige Produkte.

Welche Vorteile habe ich mit einem Ursprungszeugnis?

Wenn das Zielland ein Ursprungszeugnis verlangt, dann stellt das Ursprungszeugnis einen wichtigen Schritt in der Abwicklung der Transaktion dar, da ein Handel ohne es nicht möglich wäre. Wenn jedoch keins verlangt wird, dann wird ein nicht-präferentielles Ursprungszeugnis keine Vorteile beim Zoll bringen. Ein präferentielles Ursprungszeugnis dagegen bescheinigt, dass das Produkt einem bestimmten Handelsabkommen und dessen Anforderungen entspricht und damit Zollbefreiung oder Zollsenkung erreicht wird. Neben präferentiellen Ursprungszeugnissen haben Warenverkehrsbescheinigungen ebenfalls eine reduzierende Wirkung auf Zölle und Abgaben.

 
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