Das upstream-Dar­le­hen der aus­län­di­schen Tochtergesellschaft

Ver­gü­tun­gen für Fremd­ka­pi­tal, das eine Kapi­tal­ge­sell­schaft nicht nur kurz­fris­tig von einem Anteils­eig­ner erhal­ten hat, der zu einem Zeit­punkt im Wirt­schafts­jahr wesent­lich am Grund- oder Stamm­ka­pi­tal betei­ligt war, sind auch eine ver­deck­te Gewinn­aus­schüt­tung (vGA), wenn die Ver­gü­tun­gen ins­ge­samt mehr als 250.000 EUR betra­gen und wenn eine (Nr. 1) nicht in einem

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Grenz­über­schrei­ten­de Namens­nut­zung im Konzern

Eine Namens­nut­zung im Kon­zern begrün­det kei­ne Geschäfts­be­zie­hung i.S. § 1 Abs. 4 AStG a.F., die den Ansatz eines Kor­rek­tur­be­trags i.S. § 1 Abs. 1 AStG a.F. recht­fer­tigt. Die Gestat­tung einer unent­gelt­li­chen Namens­nut­zung zwi­schen nahe­ste­hen­den Per­so­nen eines Kon­zerns ist mit­hin steu­er­recht­lich anzu­er­ken­nen und führt nicht zu einer Kor­rek­tur der Gewinn­ermitt­lung nach dem Außen­steu­er­ge­setz, wie der

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Nach­träg­li­che Ein­künf­te einer auf­ge­ge­be­nen Auslandsbetriebsstätte

Gegen­stand der geson­der­ten und ein­heit­li­chen Fest­stel­lung der Ein­künf­te (§ 180 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a AO bis zur Ände­rung durch das Gesetz zur Anpas­sung der Abga­ben­ord­nung an den Zoll­ko­dex der Uni­on und zur Ände­rung wei­te­rer steu­er­li­cher Vor­schrif­ten vom 22.12 2014, BGBl I 2014, 2417 ‑AO a.F.-) sind die in gesamt­hän­de­ri­scher Ver­bun­den­heit durch die

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Anrech­nung aus­län­di­scher Körperschaftsteuer

Die Kör­per­schaft­steu­er einer unbe­schränkt steu­er­pflich­ti­gen Kör­per­schaft wird nach § 36 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 Satz 4 Buchst. f EStG 1990 n.F./1997 nicht ange­rech­net, wenn die Ein­nah­men oder die anre­chen­ba­re Kör­per­schaft­steu­er bei der Ver­an­la­gung nicht erfasst wer­den. Dass die Anrech­nungs­be­schrän­kung auf unbe­schränkt kör­per­schaft­steu­er­pflich­ti­ge Kör­per­schaf­ten gegen die uni­ons­recht­lich ver­bürg­te Kapi­tal­ver­kehrs­frei­heit ver­stößt , ändert dar­an nichts.

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Die aus­län­di­sche Betriebs­stät­te – und die Kür­zung des Gewinns aus Gewerbebetrieb

Bei dem Hin­zu­rech­nungs­be­trag nach § 10 Abs. 1 Satz 1 AStG han­delt es sich um einen Teil des Gewer­be­er­trags eines inlän­di­schen Unter­neh­mens, der auf eine nicht im Inland bele­ge­ne Betriebs­stät­te ent­fällt. Der Gewinn des inlän­di­schen Unter­neh­mens ist des­we­gen um die­sen Betrag nach § 9 Nr. 3 Satz 1 GewStG 2002 zu kür­zen. In dem hier

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Das Upstream-Dar­le­hen der aus­län­di­schen Toch­ter­ge­sell­schaft – und die Fra­ge der ver­deck­ten Gewinnausschüttungen

Mit der Fra­ge, ob und in wel­chem Umfang Zin­sen, die für sog. Upstream-Dar­­­le­hen an Toch­ter­ge­sell­schaf­ten gezahlt wer­den, nach § 8a KStG als ver­deck­te Gewinn­aus­schüt­tun­gen zu behan­deln sind, hat­te sich aktu­ell das Finanz­ge­richt Müns­ter zu befas­sen: Ver­gü­tun­gen für Fremd­ka­pi­tal, das eine Kapi­tal­ge­sell­schaft nicht nur kurz­fris­tig von einem Anteils­eig­ner erhal­ten hat, der

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Zins­lo­ses Dar­le­hen für die bel­gi­sche Tochtergesellschaft

Nach § 1 Abs. 1 AStG a.F. wer­den Ein­künf­te eines Steu­er­pflich­ti­gen aus Geschäfts­be­zie­hun­gen mit einer ihm nahe ste­hen­den Per­son so ange­setzt, wie sie unter den zwi­schen unab­hän­gi­gen Drit­ten ver­ein­bar­ten Bedin­gun­gen ange­fal­len wären, wenn sie dadurch gemin­dert sind, dass er im Rah­men sol­cher Geschäfts­be­zie­hun­gen zum Aus­land Bedin­gun­gen ver­ein­bart, die von denen abwei­chen, die

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Aus­wärts­tä­tig­keit im Ausland

Ein Arbeit­neh­mer, der zunächst für drei Jah­re und anschlie­ßend wie­der­holt befris­tet von sei­nem Arbeit­ge­ber ins Aus­land ent­sandt wor­den ist, begrün­det dort kei­ne regel­mä­ßi­ge Arbeits­stät­te i.S. des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG, auch wenn er mit dem aus­län­di­schen Unter­neh­men für die Dau­er des Ent­sen­dungs­zeit­raums einen unbe­fris­te­ten Arbeits­ver­trag abge­schlos­sen hat. Wird der

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Die Stand­by-Woh­nung eines Pilo­ten – und sei­ne unbe­schränk­te Einkommensteuerpflicht

Nach § 8 AO hat jemand (d.h. eine natür­li­che Per­son) einen Wohn­sitz dort, wo er eine Woh­nung unter Umstän­den inne­hat, die dar­auf schlie­ßen las­sen, dass er die Woh­nung bei­be­hal­ten und benut­zen kann. Zutref­fend ist das Finanz­ge­richt davon aus­ge­gan­gen, dass ein Steu­er­pflich­ti­ger gleich­zei­tig meh­re­re Wohn­sit­ze haben kann und die­se im Inland und/​oder

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„Fina­le“ aus­län­di­sche Betriebs­stät­ten­ver­lus­te in der deut­schen Gewinnbesteuerung

Der Bun­des­fi­nanz­hof hält auch für Art. 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 1 i.V.m. Art. 7 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 sowie Art. 13 Abs. 2 DBA-Bel­­gi­en dar­an fest, dass Deutsch­land für (lau­fen­de und Veräußerungs-)Verluste, die ein in Deutsch­land ansäs­si­ges Unter­neh­men in sei­ner in Bel­gi­en bele­ge­nen Betriebstät­te erwirt­schaf­tet, kein Besteue­rungs­recht hat (sog. Sym­me­trie­the­se). Ein Verlustabzug

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Das Dar­lehn von der aus­län­di­schen Konzerngesellschaft

Gewährt eine nicht zur Anrech­nung von Kör­per­schaft­steu­er berech­tig­te (aus­län­di­sche) Kapi­tal­ge­sell­schaft ihrer unbe­schränkt steu­er­pflich­ti­gen (inlän­di­schen) Schwes­­ter-Kapi­­tal­­ge­­sel­l­­schaft ein Dar­le­hen, wer­den die dafür gezahl­ten Zin­sen nur dann nach § 8a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. Satz 2 KStG 1999 a.F. in ver­deck­te Gewinn­aus­schüt­tun­gen umqua­li­fi­ziert, wenn auch die (gemein­sa­me) Mut­ter­ge­sell­schaft nicht zur Anrech­nung von Kör­per­schaft­steu­er berechtigt

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Anrech­nung aus­län­di­scher Steu­ern – und die „per coun­try limitation“

Die Berech­nung des Anrech­nungs­höchst­be­trags nach Maß­ga­be von § 34c Abs. 1 Satz 2 EStG 2002 ver­stößt im Hin­blick auf das uni­ons­recht­li­che Gebot, das sub­jek­ti­ve Net­to­prin­zip vor­ran­gig im Wohn­sitz­staat zu ver­wirk­li­chen, gegen die Frei­heit des Kapi­tal­ver­kehrs. Der Höchst­be­trag ist des­we­gen „gel­tungs­er­hal­tend“ in der Wei­se zu errech­nen, dass der Betrag der Steu­er, die auf

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Kei­ne Ver­zin­sung der Wegzugsteuer

Die Weg­zug­steu­er unter­liegt nach Ansicht des Finanz­ge­richts Düs­sel­dorf nicht der Voll­ver­zin­sung. In dem hier vom Finanz­ge­richt Düs­sel­dorf ent­schie­de­nen Fall besit­zen die Klä­ger die deut­sche Staats­an­ge­hö­rig­keit und unter­hiel­ten bis 2011 einen Wohn­sitz in Deutsch­land. Der Klä­ger war zu 25 % an einer inlän­di­schen GmbH betei­ligt. Dabei han­del­te es sich zum Teil um

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Fest­stel­lun­gen der Finanz­ge­rich­te zum aus­län­di­schen Recht

Auch wenn die bei Prü­fung der Vor­aus­set­zun­gen des § 65 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG zu Bestehen und Inhalt des aus­län­di­schen Rechts getrof­fe­nen Fest­stel­lun­gen des FG revi­si­ons­recht­lich wie eine Tat­sa­chen­fest­stel­lung zu behan­deln sind, ist das Revi­si­ons­ge­richt an die­se Fest­stel­lun­gen nicht gebun­den, soweit sie auf einem nur kur­so­ri­schen Über­blick über die zu

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Ver­rech­nungs­preis­do­ku­men­ta­ti­on

Eine Per­son steht einem Steu­er­pflich­ti­gen i.S. von § 1 Abs. 2 Nr. 2 Alter­na­ti­ve 1 AStG nahe, wenn eine drit­te Per­son am Grund­ka­pi­tal oder Stamm­ka­pi­tal sowohl der Per­son als auch des Steu­er­pflich­ti­gen unmit­tel­bar oder mit­tel­bar wesent­lich betei­ligt ist. Beschrän­kun­gen im Innen­ver­hält­nis auf­grund einer Treu­hand sind eben­so unbe­acht­lich wie Stimm­rechts­be­schrän­kun­gen. Glei­ches gilt im Ergeb­nis für

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Abzugs­ver­bot für Teil­wert­ab­schrei­bun­gen bei Auslandsbeteiligungen

Das Abzugs­ver­bot für Teil­wert­ab­schrei­bun­gen bei Aus­lands­be­tei­li­gun­gen nach § 34 Abs. 4 Satz 3 und 4 KStG 1999 i.d.F. des Unt­StFG vom 20. Dezem­ber 2001 (nun­mehr § 34 Abs. 7 Satz 3 und 4 KStG 2002) i.V.m. § 8b Abs. 2 Satz 1 und 2 KStG 1999 i.d.F. des Geset­zes zur wei­te­ren steu­er­li­chen För­de­rung von Stif­tun­gen vom 14. Juli 2000

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Geson­der­te und ein­heit­li­che Gewinn­fest­stel­lung bei Betei­li­gung einer aus­län­di­schen Familienstiftung

Ist eine aus­län­di­sche Fami­li­en­stif­tung an einer inlän­di­schen Per­so­nen­ge­sell­schaft betei­ligt, ist der in Deutsch­land unbe­schränkt steu­er­pflich­ti­ge Stif­ter unge­ach­tet der Ein­kom­mens­zu­rech­nung nach § 15 Abs. 1 Satz 1 AStG nicht in die geson­der­te und ein­heit­li­che Fest­stel­lung des Gewinns der Per­so­nen­ge­sell­schaft als Fest­stel­lungs­be­tei­lig­ter ein­zu­be­zie­hen. Ist die aus­län­di­sche Fami­li­en­stif­tung in Deutsch­land weder unbe­schränkt noch beschränkt steuerpflichtig,

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Aus­lands­spen­den

Spen­den an im Aus­land ansäs­si­ge gemein­nüt­zi­ge Orga­ni­sa­tio­nen sind nur dann steu­er­lich absetz­bar, wenn der Spen­den­emp­fän­ger die deut­schen gemein­nüt­zig­keits­recht­li­chen Vor­ga­ben erfüllt und der Spen­der dies gegen­über dem für ihn zustän­di­gen Finanz­amt durch Vor­la­ge geeig­ne­ter Bele­ge nach­weist. In einem beim Finanz­ge­richt Düs­sel­dorf anhän­gi­gen Rechts­streit hat­te ein Steu­er­pflich­ti­ger an eine in Spa­ni­en ansässige

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Die Stand­by-Woh­nung als deut­scher Wohnsitz?

Ein Arbeit­neh­mer, der bereits in einem euro­päi­schen Nicht-EU-Land einen Fami­li­en­wohn­sitz hat, begrün­det in Deutsch­land in der Regel kei­nen steu­er­li­chen Wohn­sitz nach § 8 AO, wenn er sich gemein­sam mit Berufs­kol­le­gen im stän­di­gen zeit­li­chen Wech­sel und ohne unein­ge­schränk­te Ver­fü­gungs­mög­lich­keit eine Woh­nung in Deutsch­land teilt. Geklagt hat­te ein Pilot, der als euro­päi­scher Nicht-EU-Bür­­ger in

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Gold­fin­ger – Die eng­li­sche Ltd. und das deut­sche Steuerstundungsmodell

Der steu­er­li­chen Berück­sich­ti­gung von Ver­lus­ten aus einer Betei­li­gung an einem vom Steu­er­pflich­ti­gen selbst gegrün­de­ten bri­ti­schen Unter­neh­men schei­det nur dann nach § 15 b EStG aus, wenn auf Grund eines vor­ge­fer­tig­ten Kon­zepts die Mög­lich­keit gebo­ten wer­den soll, gezielt zeit­wei­lig Ver­lus­te zu nut­zen. In dem vom Hes­si­schen Finanz­ge­richt ent­schie­de­nen Rechts­streit hat­te der Klä­ger in

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Nicht nur die Schweiz – der Infor­ma­ti­ons­aus­tausch in Steuersachen

Den welt­weit agie­ren­den Unter­neh­men hat der Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ter in Bezug auf ihre Steu­er­zah­lun­gen den Kampf ange­sagt: Vor­al­lem wen­det er sich in sei­nem Pod­cast „Schäub­le zur Sache“ gegen die Fir­men, die durch geschick­tes Aus­nut­zen inter­na­tio­na­ler steu­er­li­cher Rege­lun­gen ihre Steu­er­last erheb­lich sen­ken. Die­se Unter­neh­men wür­den dadurch nicht mehr – wie jeder Steuerpflichtige –

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Betriebs­stät­ten­ge­win­ne einer unga­ri­schen Kapi­tal­ge­sell­schaft vor dem EU-Beitritt

Die Grund­sät­ze des EuGH-Urteils vom 23. Febru­ar 2006 C‑253/​03, CLT-UFA (Slg. 2006, I‑1831) zur uni­ons­recht­li­chen Nie­der­las­sungs­frei­heit, wonach die Gewin­ne der Zweig­nie­der­las­sung einer Gesell­schaft, die ihren Sitz in einem ande­ren Mit­glied­staat hat, nicht mit einem höhe­ren Steu­er­satz belas­tet wer­den dür­fen als die Gewin­ne einer Toch­ter­ge­sell­schaft einer sol­chen Gesell­schaft, die ihre Gewin­ne voll

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Ver­lust aus einer bri­ti­scher Unternehmensbeteiligung

Nur wenn auf Grund eines vor­ge­fer­tig­ten Kon­zepts die Mög­lich­keit gebo­ten wer­den soll, gezielt zeit­wei­lig Ver­lus­te zu nut­zen, schei­det nach § 15 b EStG die steu­er­li­chen Berück­sich­ti­gung von Ver­lus­ten aus einer Betei­li­gung an einem vom Steu­er­pflich­ti­gen selbst gegrün­de­ten bri­ti­schen Unter­neh­men aus. So die Ent­schei­dung des Hes­si­schen Finanz­ge­richts in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Klägers,

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