Aufrechnung im UN-Kaufrecht

Das UN-Kauf­­recht regelt die Auf­rech­nung zwar als sol­che nicht regelt, ihm sind inso­weit aber bestimm­te all­ge­mei­ne Grund­sät­ze über die wech­sel­sei­ti­ge Ver­rech­nung kon­ven­ti­ons­in­ter­ner For­de­run­gen imma­nent (Art. 7 Abs. 2 CISG). Soweit sich vor­lie­gend For­de­run­gen aus dem­sel­ben Lie­fer­ver­hält­nis ver­re­chen­bar gegen­über­ste­hen, gel­ten die­se Grund­sät­ze gemäß Art. 4 Satz 1 CISG unmit­tel­bar. Soweit die gegen den ein­zel­nen Kauf­preis­an­spruch

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Einheitliches UN-Kaufrecht, Rom I — und die Aufrechnung im Prozess

Bei Sach­ver­hal­ten mit einer Ver­bin­dung zum Recht eines aus­län­di­schen Staa­tes unter­liegt die Auf­rech­nung gemäß Art. 17 Abs. 1 Rom I‑VO der für die Haupt­for­de­rung beru­fe­nen Rechts­ord­nung mit der Fol­ge, dass das Ver­trags­sta­tut der Haupt­for­de­rung auch über die Vor­aus­set­zun­gen, das Zustan­de­kom­men und die Wir­kun­gen der Auf­rech­nung ent­schei­det. Das ist bei einer Auf­rech­nung

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