E‑Book-Reader — und ihre zollrechtliche Tarifierung

Bei Lese­ge­rä­te für elek­tro­ni­sche Bücher („E‑Book-Reader”) sind auch dann in die Posi­ti­on 8543 70 90 KN der Kom­bi­nier­ten Nomen­kla­tur ein­zu­grup­pie­ren, wenn sie — auch — über eine der Lese­funk­ti­on unter­ge­ord­ne­te Wör­ter­buch­funk­ti­on ver­fü­gen. Eine Posi­ti­on, die klar und ein­deu­tig einen sol­chen „E‑Book-Reader” bezeich­net, ent­hält die KN nicht. Des­halb ist es zwi­schen der deut­schen Zoll­ver­wal­tung und

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Einfuhr von E‑Book-Readern in die Europäische Union

Der Bun­des­fi­nanz­hof hat ein Vor­ab­ent­schei­dungs­er­su­chen an den Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on zu der Fra­ge gerich­tet, ob Lese­ge­rä­te für elek­tro­ni­sche Bücher zoll­frei in die Euro­päi­sche Uni­on ein­ge­führt wer­den kön­nen, nur weil sie — auch — über eine der Lese­funk­ti­on unter­ge­ord­ne­te Wör­ter­buch­funk­ti­on ver­fü­gen. Dem EuGH wer­den fol­gen­de Fra­gen zur Vor­ab­ent­schei­dung vor­ge­legt: Ist die Waren­be­schrei­bung der Unter­pos.

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