UN-Kaufrecht — und die Rückkaufverpflichtung beim „Sale and Lease-Back”

Eine in einem dem UN-Kauf­­rechts­­über­­ein­­kom­­men (CISG) unter­fal­len­den Kauf­ver­trag ent­hal­te­ne Rück­kauf­ver­pflich­tung unter­steht in Umkeh­rung der Pflich­ten des ursprüng­lich geschlos­se­nen Kauf­ver­trags eben­falls den Bestim­mun­gen des CISG. Die Aus­le­gung eines sol­chen Ver­trags beur­teilt sich auch dann nach den in Art. 8 CISG auf­ge­stell­ten Regeln, wenn es sich um einen von einer Par­tei ver­wen­de­ten For­mu­lar­ver­trag

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Einheitliches UN-Kaufrecht, Rom I — und die Aufrechnung im Prozess

Bei Sach­ver­hal­ten mit einer Ver­bin­dung zum Recht eines aus­län­di­schen Staa­tes unter­liegt die Auf­rech­nung gemäß Art. 17 Abs. 1 Rom I‑VO der für die Haupt­for­de­rung beru­fe­nen Rechts­ord­nung mit der Fol­ge, dass das Ver­trags­sta­tut der Haupt­for­de­rung auch über die Vor­aus­set­zun­gen, das Zustan­de­kom­men und die Wir­kun­gen der Auf­rech­nung ent­schei­det. Das ist bei einer Auf­rech­nung

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