Zoll-Tarifierung eines Probeneinlasssystems für ein Massenspektrometer

Zoll-Tari­fie­rung eines Pro­ben­ein­lass­sys­tems für ein Mas­sen­spek­tro­me­ter

Ein Pro­ben­ein­lass­sys­tem für ein Mas­sen­spek­tro­me­ter ist unter Anwen­dung der Anm. 2 Buchst. a zu Kap. 90 KN in die Unter­pos. 8424 89 00 KN ein­zu­rei­hen. Das Haupt­zoll­amt hat das Pro­ben­ein­lass­sys­tem für ein Mas­sen­spek­tro­me­ter zu Recht als „mecha­ni­schen Appa­rat zum Zer­stäu­ben von Flüs­sig­kei­ten (Kom­bi­na­ti­on aus Appa­rat zum Zer­stäu­ben von Flüs­sig­kei­ten und Appa­rat zur

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Erläuterungen zum Harmonisierten System - und ihre Bedeutung für die Einreihung

Erläu­te­run­gen zum Har­mo­ni­sier­ten Sys­tem – und ihre Bedeu­tung für die Ein­rei­hung

Das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung von Waren ist all­ge­mein in deren objek­ti­ven Merk­ma­len und Eigen­schaf­ten zu suchen, wie sie im Wort­laut der Posi­tio­nen und Unter­po­si­tio­nen der Kom­bi­nier­ten Nomen­kla­tur und in den Anmer­kun­gen zu den Abschnit­ten oder Kapi­teln fest­ge­legt sind. Dane­ben gibt es Erläu­te­run­gen und Ein­rei­hungs­avi­se, die ein wich­ti­ges,

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Einreihung von Hundeleinenhaken

Ein­rei­hung von Hun­de­lei­nen­ha­ken

Das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung von Waren ist all­ge­mein in deren objek­ti­ven Merk­ma­len und Eigen­schaf­ten zu suchen, wie sie im Wort­laut der Posi­tio­nen und Unter­po­si­tio­nen der Kom­bi­nier­ten Nomen­kla­tur und in den Anmer­kun­gen zu den Abschnit­ten oder Kapi­teln fest­ge­legt sind. Dane­ben gibt es Erläu­te­run­gen und Ein­rei­hungs­avi­se, die ein wich­ti­ges,

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Einreihung von Waren mit Laserdioden

Ein­rei­hung von Waren mit Laser­di­oden

Kom­men für die Ein­rei­hung von Waren zwei oder mehr Posi­tio­nen in Betracht, ist die Kon­kur­renz nach den Grund­sät­zen der AV 3 auf­zu­lö­sen. Die vor­ran­gi­ge AV 3 Buchst. a Satz 1 führt im Streit­fall zu kei­nem Ergeb­nis, weil nach AV 3 Buchst. a Satz 2 die in Betracht kom­men­den Posi­tio­nen als gleich genau zu betrach­ten sind . Die

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Einreihung von Waren mit Leuchtdioden

Ein­rei­hung von Waren mit Leucht­di­oden

Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on (EuGH), der sich der Bun­des­fi­nanz­hof ange­schlos­sen hat, ist das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung von Waren all­ge­mein in deren objek­ti­ven Merk­ma­len und Eigen­schaf­ten zu suchen, wie sie im Wort­laut der Posi­tio­nen der KN und den Anmer­kun­gen zu den Abschnit­ten oder Kapi­teln

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Dehnhülsen - und ihre Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur

Dehn­hül­sen – und ihre Ein­rei­hung in die Kom­bi­nier­te Nomen­kla­tur

Der Ver­wen­dungs­zweck einer Ware kann ein objek­ti­ves Ein­rei­hungs­kri­te­ri­um sein, sofern er sich aus der Natur des Erzeug­nis­ses ergibt bzw. der Ware inne­wohnt und wenn im Wort­laut der Bestim­mun­gen oder in den Erläu­te­run­gen auf den Ver­wen­dungs­zweck Bezug genom­men wird. Roh­re sind jedoch Unter­leg­schei­ben nicht ähn­lich, auch wenn sie z.B. im Wind­an­la­gen­bau

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Zolltarif - richtige Eingruppierung statt Gleichbehandlung

Zoll­ta­rif – rich­ti­ge Ein­grup­pie­rung statt Gleich­be­hand­lung

Die für die Ein­fuhr­ab­fer­ti­gung zustän­di­ge Zoll­stel­le ist bei der Ein­rei­hung der Ein­fuhr­wa­re in die KN recht­lich nicht an die Tari­fie­rung die­ser Ware anläss­lich ande­rer Ein­fuhr­ab­fer­ti­gun­gen durch eine ande­re Zoll­stel­le gebun­den. Zwar folgt nach der Recht­spre­chung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on aus dem Gleich­heits­satz sowie aus dem Gebot der ein­heit­li­chen Anwen­dung

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Zolltarifliche Einreihung von Hautpflegezubereitungen für den Sexshop

Zoll­ta­rif­li­che Ein­rei­hung von Haut­pfle­ge­zu­be­rei­tun­gen für den Sex­shop

Zu den Pos. 3303 bis 3307 KN gehö­ren nach der Anm. 3 zu Kapi­tel 33 KN ins­be­son­de­re sol­che Erzeug­nis­se, die zur Ver­wen­dung als ein Erzeug­nis der jewei­li­gen Posi­ti­on nicht nur geeig­net, son­dern zu die­sem Zweck auch für den Ein­zel­ver­kauf auf­ge­macht sind . In den ErlHS zu Kapi­tel 33 wird die­se Tarif­vor­schrift

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Kein Vertrauensschutz bei unverbindlichen Zoll-Tarifauskünften

Kein Ver­trau­ens­schutz bei unver­bind­li­chen Zoll-Tarif­aus­künf­ten

Nach der vom EuGH in stän­di­ger Recht­spre­chung ver­wen­de­ten Zusam­men­fas­sung der Tat­be­stands­vor­aus­set­zun­gen des Art. 220 Abs. 2 Buchst. b Unter­abs. 1 ZK hat die Zoll­be­hör­de von der nach­träg­li­chen buch­mä­ßi­gen Erfas­sung nicht erho­be­ner Ein­fuhr­ab­ga­ben abzu­se­hen, wenn drei Vor­aus­set­zun­gen kumu­la­tiv erfüllt sind: Die Nicht­er­he­bung muss auf einem Irr­tum der zustän­di­gen Behör­den beru­hen, es muss sich um

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Zollrechtliche Einreihung von Digitalkameras

Zoll­recht­li­che Ein­rei­hung von Digi­tal­ka­me­ras

Nach stän­di­ger Recht­spre­chung ist im Inter­es­se der Rechts­si­cher­heit und der leich­ten Nach­prüf­bar­keit das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung von Waren all­ge­mein in deren objek­ti­ven Merk­ma­len und Eigen­schaf­ten zu suchen, wie sie im Wort­laut der Posi­tio­nen der KN und der Anmer­kun­gen zu den Abschnit­ten oder Kapi­teln fest­ge­legt sind . Die

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Drosselspule oder Transformator?

Dros­sel­spu­le oder Trans­for­ma­tor?

Der Bun­des­fi­nanz­hof hat­te aktu­ell im Rah­men eines Rechts­streits über die zoll­ta­rif­li­che Abgren­zung strom­kom­pen­sier­ter Dros­sel­spu­len von Trans­for­ma­to­ren zur Indi­zwir­kung und zum zeit­li­chen Anwen­dungs­be­reich klar­stel­len­der Ein­rei­hungs­ver­ord­nun­gen der EU-Kom­­mis­­si­on Stel­lung genom­men: Ein­rei­hungs­ver­ord­nun­gen der Kom­mis­si­on, die nicht zur Ände­rung des Tarif­rechts, son­dern zur Klar­stel­lung der Rechts­la­ge und zur ein­heit­li­chen Anwen­dung der KN erge­hen, kön­nen

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Tarifierung von LCD-Projektoren

Tari­fie­rung von LCD-Pro­jek­to­ren

Der Bun­des­fi­nanz­hof sieht kei­ne recht­li­chen Pro­ble­me bei der unter­schied­li­chen Tari­fie­rung (im ent­schie­de­nen Fall von LCD-Pro­­­je­k­­to­­ren) vor Inkraft­tre­ten einer ent­spre­chen­den Ein­rei­hungs­ver­ord­nung. All­ge­mei­ne Grund­sät­ze des Uni­ons­rechts ste­hen dem nicht ent­ge­gen. So ver­bie­tet es der all­ge­mei­ne Gleich­heits­satz nicht, für glei­che Waren abwei­chen­de Ein­fuhr­ab­ga­ben zu erhe­ben. Nach der Recht­spre­chung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on

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Zolltarifliche Einreihung von Truthahnfleisch

Zoll­ta­rif­li­che Ein­rei­hung von Trut­hahn­fleisch

Lässt sich bei der Beschaf­fen­heits­be­schau weder die Ver­tei­lung der Würz­stof­fe auf allen Flä­chen der Fleisch­pro­be noch ihr Ein­drin­gen in das Inne­re der Pro­be mit blo­ßem Auge fest­stel­len, sind die nicht sicht­bar gewürz­ten Tei­le der Pro­be geschmack­lich auf eine deut­lich wahr­nehm­ba­re Wür­zung zu prü­fen. Eine Geschmacks­prü­fung nur der Ober­flä­che kommt nicht

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