Sachaufklärungspflicht zum ausländischen Recht

Die Sach­auf­klä­rungs­pflicht gemäß § 76 Abs. 1 FGO erfor­dert, dass das Finanz­ge­richt Tat­sa­chen und Beweis­mit­teln nach­geht, die sich ihm in Anbe­tracht der Umstän­de des Ein­zel­falls hät­ten auf­drän­gen müs­sen. Es darf sub­stan­ti­ier­te Beweis­an­trä­ge, die den ent­schei­dungs­er­heb­li­chen Sach­ver­halt betref­fen, grund­sätz­lich weder ableh­nen noch über­ge­hen. Da die Sach­auf­klä­rungs­pflicht dazu dient, die Spruch­rei­fe der Kla­ge

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Die während des Klageverfahrens ungültig gewordene vZTA

Wird eine im Wege der Ver­pflich­tungs­kla­ge ange­foch­te­ne vZTA gemäß Art. 12 Abs. 5 ZK ungül­tig, ist der Kla­ge­ge­gen­stand ent­fal­len und der Rechts­streit in der Haupt­sa­che erle­digt. Eine Fort­füh­rung des auf Ver­pflich­tung des Haupt­zoll­amt zur Ertei­lung einer vZTA gerich­te­ten Kla­ge­ver­fah­rens komm nicht in Betracht. Es gibt kei­nen zoll­recht­li­chen Anspruch auf eine bestimm­te

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