CETA kann vorläufig umgesetzt werden

CETA kann vorläufig umgesetzt werden

Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hat meh­re­re Anträ­ge auf Erlass einer einst­wei­li­gen Anord­nung abge­lehnt, die sich gegen eine Zustim­mung des deut­schen Ver­tre­ters im Rat der Euro­päi­schen Uni­on zur Unter­zeich­nung, zum Abschluss und zur vor­läu­fi­gen Anwen­dung des Frei­han­dels­ab­kom­mens zwi­schen der Euro­päi­schen Uni­on und Kana­da (Com­pre­hen­si­ve Eco­no­mic and Tra­de Agree­ment — CETA) rich­te­ten, über die der Rat

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World Trade Report 2011

World Trade Report 2011

Die Welt­han­dels­or­ga­ni­sa­ti­on WTO hat ihren jähr­li­chen Bericht über die Ent­wick­lung des Welt­han­dels vor­ge­legt. Im Mit­tel­punkt des „World Tra­de Report 2011” steht das The­ma Frei­han­dels­ab­kom­men. Grund dafür ist, dass die Anzahl der Frei­han­dels­ab­kom­men in den letz­ten Jah­ren stark ange­stie­gen ist. Gegen­wär­tig sind weit mehr als vier­hun­dert sol­cher Abkom­men bei der WTO

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Ursprungsangaben im Warenverkehr mit der Republik Korea

Ursprungsangaben im Warenverkehr mit der Republik Korea

Die Euro­päi­sche Uni­on hat ein Frei­han­dels­ab­kom­men mit der Repu­blik Korea (Süd­ko­rea) geschlos­sen. Das hier­in ent­hal­te­ne Prä­fe­renz­ab­kom­men ent­hält in sei­nem Ursprungs­pro­to­koll erst­mals als Grund­satz die Selbst­zer­ti­fi­zie­rung.   Aus­stel­lung von Urs­pungs­zeug­nis­sen Die Aus­stel­lung von soge­nann­ten förm­li­chen Prä­fe­renz­nach­wei­sen (wie etwa von Waren­ver­kehrs­be­schei­ni­gun­gen EUR.1 ) durch die jewei­li­ge Zoll­ver­wal­tung des Aus­fuhr­lan­des ist hier­nach für

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Präferenzabkommen mit Südkorea

Präferenzabkommen mit Südkorea

Die Euro­päi­sche Uni­on und Süd­ko­rea haben am 6. Okto­ber 2010 ein Frei­han­dels­ab­kom­men unter­zeich­net, das vor­aus­sicht­lich zum 1. Juli 2011 in Kraft tre­ten wird. Die in dem Frei­han­dels­ab­kom­men ver­ein­bar­ten Ursprungs­re­geln ori­en­tie­ren sich im Wesent­li­chen am Mus­ter der Ursprungs­pro­to­kol­le wie sie der­zeit in den Pan­eu­ro­­pa-Mit­­­tel­­meer-Abkom­­men vor­ge­se­hen sind. Abwei­chun­gen hier­von bestehen aller­dings bei eini­gen

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Freihandelsabkommen mit Südkorea

Freihandelsabkommen mit Südkorea

Die EU-Mit­­­glie­d­­staa­­ten und Süd­ko­rea haben nach drei­jäh­ri­ger Ver­hand­lungs­dau­er ges­tern in Brüs­sel das Frei­han­dels­ab­kom­men zwi­schen der Euro­päi­schen Uni­on und der Repu­blik Korea von den EU-Mit­­­glie­d­­staa­­ten unter­zeich­net und die vor­läu­fi­ge Anwen­dung ab Anfang Juli 2011 beschlos­sen wor­den. Mit dem Abkom­men ist es erst­mals gelun­gen, einen umfas­sen­den wech­sel­sei­ti­gen Abbau nicht-tarifä­­rer Han­dels­hemm­nis­se durch­zu­set­zen. Zu

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Freihandelsabkommen mit Kolumbien und Peru

Freihandelsabkommen mit Kolumbien und Peru

Die Euro­päi­sche Uni­on hat die Ver­hand­lun­gen zu Frei­han­dels­ab­kom­men zwi­schen der EU und Kolum­bi­en und Peru am ver­gan­ge­nen Wochen­en­de erfolg­reich abge­schlos­sen. Die Ver­hand­lun­gen zu den Frei­han­dels­ab­kom­men waren 2009 auf­ge­nom­men wor­den und bau­ten auf Asso­zi­ie­rungs­ver­hand­lun­gen auf, die die Euro­päi­sche Uni­on mit der Anden­ge­mein­schaft begon­nen hat­te. Die Abkom­men sol­len im Rah­men des Gip­fel­tref­fens

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