Einreihung von Waren mit Laserdioden

Einreihung von Waren mit Laserdioden

Kom­men für die Ein­rei­hung von Waren zwei oder mehr Posi­tio­nen in Betracht, ist die Kon­kur­renz nach den Grund­sät­zen der AV 3 auf­zu­lö­sen. Die vor­ran­gi­ge AV 3 Buchst. a Satz 1 führt im Streit­fall zu kei­nem Ergeb­nis, weil nach AV 3 Buchst. a Satz 2 die in Betracht kom­men­den Posi­tio­nen als gleich genau zu betrach­ten sind1. Die Kon­kur­renz

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Einreihung von Waren mit Leuchtdioden

Einreihung von Waren mit Leuchtdioden

Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on (EuGH), der sich der Bun­des­fi­nanz­hof ange­schlos­sen hat, ist das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung von Waren all­ge­mein in deren objek­ti­ven Merk­ma­len und Eigen­schaf­ten zu suchen, wie sie im Wort­laut der Posi­tio­nen der KN und den Anmer­kun­gen zu den Abschnit­ten oder Kapi­teln

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