Bestehende Waffenembargos

Das Bundeswirtschaftsministerium hat mit seinem Runderlass Außenwirtschaft Nr. 2/2010 die Liste der bestehenden Waffenembargos aktualisiert. Waffenembargos beinhalten Beschränkungen bzw. Verbote für die Lieferung von Waffen, Munition und sonstigem Rüstungsmaterial im Sinne des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste. Für die Ausfuhr von Gütern des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste

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„Atlas“ im Aussenwirtschaftsrecht

Die Bundesregierung will die Außenwirtschaftsverordnung an die zum 1. Juli 2009 geplante Einführung des elektronischen Ausfuhrverfahrens “Atlas” in der EU anpassen. Dazu hat sie die 79. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vorgelegt. “Atlas” soll das bisherige papiergestützte Verfahren ersetzen, um schnellere und gezieltere Zollkontrollen zu ermöglichen und eine Risikoanalyse von

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