Einreihung von Waren mit Laserdioden

Kom­men für die Ein­rei­hung von Waren zwei oder mehr Posi­tio­nen in Betracht, ist die Kon­kur­renz nach den Grund­sät­zen der AV 3 auf­zu­lö­sen. Die vor­ran­gi­ge AV 3 Buchst. a Satz 1 führt im Streit­fall zu kei­nem Ergeb­nis, weil nach AV 3 Buchst. a Satz 2 die in Betracht kom­men­den Posi­tio­nen als gleich genau zu betrach­ten sind1. Die Kon­kur­renz

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Einreihung von Waren mit Leuchtdioden

Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on (EuGH), der sich der Bun­des­fi­nanz­hof ange­schlos­sen hat, ist das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung von Waren all­ge­mein in deren objek­ti­ven Merk­ma­len und Eigen­schaf­ten zu suchen, wie sie im Wort­laut der Posi­tio­nen der KN und den Anmer­kun­gen zu den Abschnit­ten oder Kapi­teln

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Dehnhülsen — und ihre Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur

Der Ver­wen­dungs­zweck einer Ware kann ein objek­ti­ves Ein­rei­hungs­kri­te­ri­um sein, sofern er sich aus der Natur des Erzeug­nis­ses ergibt bzw. der Ware inne­wohnt und wenn im Wort­laut der Bestim­mun­gen oder in den Erläu­te­run­gen auf den Ver­wen­dungs­zweck Bezug genom­men wird. Roh­re sind jedoch Unter­leg­schei­ben nicht ähn­lich, auch wenn sie z.B. im Wind­an­la­gen­bau

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Einfuhr von E‑Book-Readern in die Europäische Union

Der Bun­des­fi­nanz­hof hat ein Vor­ab­ent­schei­dungs­er­su­chen an den Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on zu der Fra­ge gerich­tet, ob Lese­ge­rä­te für elek­tro­ni­sche Bücher zoll­frei in die Euro­päi­sche Uni­on ein­ge­führt wer­den kön­nen, nur weil sie — auch — über eine der Lese­funk­ti­on unter­ge­ord­ne­te Wör­ter­buch­funk­ti­on ver­fü­gen. Dem EuGH wer­den fol­gen­de Fra­gen zur Vor­ab­ent­schei­dung vor­ge­legt: Ist die Waren­be­schrei­bung der Unter­pos.

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Tarifierung eines thermisch behandelten Naturphosphats

Führt eine ther­mi­sche Behand­lung eines Natur­phos­phats allein nicht zur Her­stel­lung des als Fut­ter­mit­tel ver­wend­ba­ren Cal­ci­um­p­hos­phats, son­dern bewirkt erst die Zufüh­rung von Phos­phor­pen­toxid und Natri­um­oxid die Ver­än­de­rung der Kris­tall­struk­tur des Natur­phos­phats und damit die Ent­ste­hung des zu tari­fie­ren­den End­pro­dukts, so schei­tert die Ein­rei­hung der Ware in die Pos. 3103 KN. Nach

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Einreihung von Adaptern für Programmiermaschinen

Ein Adap­ter für Pro­gram­mier­ma­schi­nen, der die elek­tri­sche Ver­bin­dung zwi­schen der Pro­gram­mier­ma­schi­ne und einem mit die­ser nicht kom­pa­ti­blen zu pro­gram­mie­ren­den Bau­stein her­stellt und des­sen mit Hil­fe eines vor­han­de­nen Memo­­ry-Chips aus­ge­führ­te Daten­ver­ar­bei­tungs­funk­ti­on nicht die das Gan­ze kenn­zeich­nen­de Haupt­funk­ti­on ist, ist kei­ne Ein­heit einer auto­ma­ti­schen Daten­ver­ar­bei­tungs­ma­schi­ne, jedoch als Zube­hör für Maschi­nen der Pos.

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