Internationale Kaufverträge - und das Schiedsgericht des Waren-Vereins der Hamburger Börse e.V.

Internationale Kaufverträge — und das Schiedsgericht des Waren-Vereins der Hamburger Börse e.V.

Durch den in einem Waren­kauf­ver­trag ent­hal­te­ne Ver­weis auf die Geschäfts­be­din­gun­gen des Waren-Ver­­eins der Ham­bur­ger Bör­se e.V. kann die dort in § 30 ent­hal­te­ne Schieds­klau­sel wirk­sam ver­ein­bart wer­den. Die for­ma­len Anfor­de­run­gen an die Schieds­ver­ein­ba­rung bestim­men sich nach § 1031 Abs. 1 ZPO. # Das Schieds­ge­richt des Waren-Ver­­eins der Ham­bur­ger Bör­se e.V. hat

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Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs und die Sicherheitsleistung

Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs und die Sicherheitsleistung

Im Ver­fah­ren auf Voll­streck­bar­er­klä­rung eines aus­län­di­schen Schieds­spruchs ent­fällt die Ver­an­las­sung für eine vom Rechts­be­schwer­de­ge­richt ange­ord­ne­te Sicher­heits­leis­tung nicht des­we­gen, weil der ange­foch­te­ne Beschluss auf­ge­ho­ben und das Ver­fah­ren an das Ober­lan­des­ge­richt zurück­ver­wie­sen wor­den ist. Im Ver­fah­ren auf Voll­streck­bar­er­klä­rung eines Schieds­spruchs ent­fällt die Ver­an­las­sung für eine vom Rechts­be­schwer­de­ge­richt ange­ord­ne­te Sicher­heits­leis­tung nicht des­we­gen, weil

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