Säuglingsnahrung - und die Tarifierung von Aminosäuremischungen

Säuglingsnahrung — und die Tarifierung von Aminosäuremischungen

Ami­no­säu­re­mi­schun­gen, die zur Her­stel­lung spe­zi­el­ler Säu­g­­lings- und Kin­der­nah­rung für Kuh­milch­all­er­gi­ker ver­wen­det wer­den und durch deren Ein­satz all­er­gie­aus­lö­sen­de Stof­fe durch nicht all­er­gie­aus­lö­sen­de Ernäh­rungs­bau­stei­ne ersetzt wer­den kön­nen, sind in die Pos. 2106 KN und nicht in die Pos. 3003 KN ein­zu­rei­hen. Nach dem EuGH, Urteil Kyo­wa Hak­ko Euro­pe ist für die Ein­rei­hung

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Tarifierung einer Kniegelenkbandage

Tarifierung einer Kniegelenkbandage

Zur Pos. 9021 KN gehö­ren Waren wie Hand­ge­lenk­ban­da­gen, Rücken­stütz­gur­te, Ell­bo­gen­span­gen und Knie­ban­da­gen, wenn die­se Waren Kenn­zei­chen auf­wei­sen, die sie von gewöhn­li­chen und all­ge­mein gebräuch­li­chen Gür­teln und Ban­da­gen unter­schei­den, ins­be­son­de­re auf­grund der ver­wen­de­ten Mate­ria­li­en, ihrer Funk­ti­ons­wei­se oder ihrer Eig­nung zur Anpas­sung an die spe­zi­fi­schen Funk­ti­ons­schä­den der Pati­en­ten, wobei die Anpas­sung im

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Tarifierung von Thermopapers und Thermolabels

Tarifierung von Thermopapers und Thermolabels

Nach ihrem Wort­laut erfasst Pos. 9025 KN u.a. „Ther­mo­me­ter”. Die­ser Begriff wird weder in der KN defi­niert noch fin­den sich Beschrei­bun­gen in den Anmer­kun­gen und Erläu­te­run­gen. Nach dem EuGH, Urteil Duval ver­weist die­ser Begriff in sei­ner gän­gi­gen Bedeu­tung auf Mess­ge­rä­te zur Bestim­mung der Tem­pe­ra­tur, wor­auf im Übri­gen in zahl­rei­chen Sprach­fas­sun­gen

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Tarifierung von Klebestreifengebern

Tarifierung von Klebestreifengebern

Ein vor­nehm­lich im gewerb­li­chen Bereich ein­ge­setz­ter Kle­be­strei­fen­ge­ber, der Kle­be­strei­fen in einer zuvor ein­ge­stell­ten Län­ge auto­ma­tisch oder halb­au­to­ma­tisch aus­wirft und abschnei­det, die dann zum Ver­pa­cken manu­ell auf Kar­to­na­gen auf­ge­klebt wer­den, ist als ande­re Büro­ma­schi­nen in die Unter­po­si­ti­on 8472 9070 ein­zu­rei­hen. Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on sowie des Bun­des­fi­nanz­hofs

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Eine verdünnte Säure ist keine Säure...

Eine verdünnte Säure ist keine Säure…

Aus Anmer­kung 1 Buchst. d zu Kapi­tel 29 KN, wonach zur Posi­ti­on 2931 KN „ande­re orga­­nisch-anor­ga­­ni­­sche Ver­bin­dun­gen” auch wäss­ri­ge Lösun­gen gehö­ren, ergibt sich nicht die Zoll­be­frei­ung einer wäss­ri­gen Lösung der unter CAS RN 2809−21−4 genann­ten Etidron­säu­re. Eine wäss­ri­ge Lösung von Etidron­säu­re fällt nicht unter die in Anhang 3 des Teils — I Titel — II C Nr. 1 Ziff. 1 KN

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Tarifierung von Schmelzmagnesiachrom

Tarifierung von Schmelzmagnesiachrom

Die Fra­ge, ob die Form­ge­bung Vor­aus­set­zung für die Ein­rei­hung einer Ware in das Kap. 68 KN ist, beant­wor­tet sich in Anwen­dung der All­ge­mei­nen Vor­schrif­ten für die Aus­le­gung der KN (AV) und der dazu ergan­ge­nen Recht­spre­chung. Danach ist das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung von Waren all­ge­mein in deren objek­ti­ven

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