Reisekosten und Reisekostenvergütungen bei beruflich veranlassten Auslandsreisen ab 2015

Reisekosten und Reisekostenvergütungen bei beruflich veranlassten Auslandsreisen ab 2015

Das Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­um hat die ab dem Jah­res­wech­sel gel­ten­den Pausch­be­trä­ge für Ver­pfle­gungs­mehr­auf­wen­dun­gen und Über­nach­tungs­kos­ten für beruf­lich und betrieb­lich ver­an­lass­te Aus­lands­dienst­rei­sen bekannt gemacht: Bei ein­tä­gi­gen Rei­sen in das Aus­land ist der ent­spre­chen­de Pausch­be­trag des letz­ten Tätig­keits­or­tes im Aus­land maß­ge­bend. Bei mehr­tä­gi­gen Rei­sen in ver­schie­de­nen Staa­ten gilt für die Ermitt­lung der Ver­pfle­gungs­pau­scha­len am

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Gesetzlicher Krankenversicherungsschutz im Abkommensausland

Gesetzlicher Krankenversicherungsschutz im Abkommensausland

Mit der Fra­ge des Kran­ken­ver­si­che­rungs­schut­zes im Abkom­mens­aus­land — im kon­kre­ten Fall der Inan­spruch­nah­me von Not­fall­leis­tun­gen in Tune­si­en — hat­te sich aktu­ell das Bun­des­so­zi­al­ge­richt zu befas­sen — und zeig­te in sei­ner Ent­schei­dung deut­lich, das der Aus­lands­schutz der gesetz­li­chen Kran­ken­ver­si­che­rung oft­mals nicht aus­reicht: Der kran­ken­ver­si­che­rungs­recht­li­che Sach­leis­tungs­an­spruch des in Deutsch­land woh­nen­den, bei einer deut­schen gesetz­li­chen Kran­ken­kas­se Ver­si­cher­ten rich­tet sich

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Diagonale Ursprungskumulierung

Diagonale Ursprungskumulierung

Für die Schaf­fung dia­go­na­ler Ursprungs­ku­mu­lie­rung zwi­schen der Gemein­schaft, Alge­ri­en, Bul­ga­ri­en, Ägyp­ten, den Färö­er, Island, Isra­el, Jor­da­ni­en, Liba­non, Marok­ko, Nor­we­gen, Rumä­ni­en, der Schweiz (ein­schließ­lich Liech­ten­steins), Syri­en, Tune­si­en, der Tür­kei sowie dem West­jor­dan­land und dem Gaza­strei­fen tei­len die Gemein­schaft und die betref­fen­den Län­der ein­an­der über die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on die Ein­zel­hei­ten der mit

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Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Tunesien

Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Tunesien

Im Amts­blatt der EU wur­de das Pro­to­koll zum Europa‑Mittelmeer‑Abkommen zur Grün­dung einer Asso­zia­ti­on zwi­schen der Euro­päi­schen Gemein­schaft einer­seits und der Repu­blik Tune­si­en ande­rer­seits anläss­lich der Erwei­te­rung der Euro­päi­schen Uni­on zum 01. Mai 2004 ver­öf­fent­licht. Hin­sicht­lich des Pro­to­kolls Nr. 4 (Ursprungs­pro­to­koll) zum Abkom­men erge­ben sich dar­aus jedoch kei­ne materiell‑rechtlichen Ände­run­gen. Das

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Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Tunesien

Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Tunesien

Im Amts­blatt der EU wur­de am 21. Okto­ber 2005 das Pro­to­koll zum Euro­pa Mit­tel­meer Abkom­men zur Grün­dung einer Asso­zia­ti­on zwi­schen der Euro­päi­schen Gemein­schaft einer­seits und der Repu­blik Tune­si­en ande­rer­seits anläss­lich der Erwei­te­rung der Euro­päi­schen Uni­on zum 01. Mai 2004 ver­öf­fent­licht.   ABl. (EU) Nr. L 278 vom 21. Okto­ber 2005

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Kumulierungsbestimmungen im Europa-Mittelmeer-Abkommen

Kumulierungsbestimmungen im Europa-Mittelmeer-Abkommen

Das Ursprungs­pro­to­koll (Pro­to­koll Nr. 6) zum Euro­­pa-Mit­­­tel­­meer-Asso­zi­ie­­rungs­­a­b­­kom­­men ent­hält Bestim­mun­gen zur ein­ge­schränk­ten bila­te­ra­len Kumu­lie­rung und zur voll­stän­di­gen bila­te­ra­len Kumu­lie­rung der Be- und Ver­ar­bei­tun­gen. Die­se sind seit dem Inkraft­tre­ten des Abkom­mens anwend­bar. Die dar­über hin­aus im Ursprungs­pro­to­koll ent­hal­te­nen Bestim­mun­gen zur Kumu­lie­rung mit Vor­ma­te­ria­li­en mit Ursprung in Marok­ko und Tune­si­en und zur Kumu­lie­rung

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