Eine verdünnte Säure ist keine Säure...

Eine verdünnte Säure ist keine Säure…

Aus Anmer­kung 1 Buchst. d zu Kapi­tel 29 KN, wonach zur Posi­ti­on 2931 KN „ande­re orga­­nisch-anor­ga­­ni­­sche Ver­bin­dun­gen” auch wäss­ri­ge Lösun­gen gehö­ren, ergibt sich nicht die Zoll­be­frei­ung einer wäss­ri­gen Lösung der unter CAS RN 2809−21−4 genann­ten Etidron­säu­re. Eine wäss­ri­ge Lösung von Etidron­säu­re fällt nicht unter die in Anhang 3 des Teils — I Titel — II C Nr. 1 Ziff. 1 KN

Weiterlesen
Das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen

Das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen

Die kodi­fi­zier­te Fas­sung der Ver­ord­nung über das gemein­schaft­li­che Sys­tem der Zoll­be­frei­un­gen1 ist zum 1. Janu­ar 2010 in Kraft getre­ten. Abge­se­hen von beson­de­ren Aus­nah­men nach Maß­ga­be des Ver­trags sind die Zöl­le des Gemein­sa­men Zoll­ta­rifs auf alle Waren anwend­bar, die in die Gemein­schaft ein­ge­führt wer­den; dies gilt auch für die Abschöp­fun­gen und alle

Weiterlesen
Kleinsendungen im Zollverkehr

Kleinsendungen im Zollverkehr

Durch die jetzt im Amts­blatt der EU ver­öf­fent­lich­te Ver­ord­nung (EG) Nr. 274⁄2008 wur­de unter ande­rem die Wert­gren­ze für die Klein­sen­dun­gen (Arti­kel 27 der Ver­ord­nung (EWG) Nr. 918⁄83 — Zoll­be­frei­ungs­VO) von der­zeit 22 Euro auf 150 Euro ange­ho­ben. Die Ver­ord­nung und die damit erhöh­te Wert­gren­ze tritt am 01. Dezem­ber 2008 in Kraft. Klein­sen­dung bis

Weiterlesen
Kleinsendungen aus dem Nicht-EU-Ausland

Kleinsendungen aus dem Nicht-EU-Ausland

Der BFH hat im März 2007 ent­schie­den, dass Schuld­ner der Ein­fuhr­um­satz­steu­er auch der­je­ni­ge ist, des­sen Umsät­ze zwar gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 4 UStG 1993 steu­er­bar, aber gemäß § 5 UStG 1993 steu­er­frei sind. Die­ses Urteil des BFH betraf einen deut­schen Ver­sand­händ­ler, der sei­ne Kun­den in Deutsch­land über ein Ver­sand­la­ger im Dritt­land belie­fer­te.

Weiterlesen
Europa-Mittelmeer-Abkommen EU - Israel

Europa-Mittelmeer-Abkommen EU — Israel

Das Pro­to­koll Nr. 4 zum Euro­­pa-Mit­­­tel­­meer-Abkom­­men mit Isra­el wur­de geän­dert. Anlass für die­se Ände­rung war der Wunsch nach einer Aus­wei­tung des Sys­tems der Ursprungs­ku­mu­lie­rung, um die Ver­wen­dung von Vor­ma­te­ria­li­en mit Ursprung in der Gemein­schaft, Bul­ga­ri­en, Rumä­ni­en, Island, Nor­we­gen, der Schweiz (mit Liech­ten­stein), den Färö­er-Inseln, der Tür­kei und jedem ande­ren Land, das

Weiterlesen
Zollbefreiung nach Zollanmeldung

Zollbefreiung nach Zollanmeldung

Ein Antrag auf Zoll­be­frei­ung für Rück­wa­ren kann auch noch nach der Abga­be der Zollan­mel­dung gestellt wer­den. Dafür genügt es, wenn sich der Wil­le des Betei­lig­ten, die Zoll­frei­heit für Rück­wa­ren in Anspruch zu neh­men, aus den Umstän­den ergibt. Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 14. Juni 2005 — VII R 17⁄04

Weiterlesen