Zoll-Tarifierung eines Probeneinlasssystems für ein Massenspektrometer

Zoll-Tari­fie­rung eines Pro­ben­ein­lass­sys­tems für ein Mas­sen­spek­tro­me­ter

Ein Pro­ben­ein­lass­sys­tem für ein Mas­sen­spek­tro­me­ter ist unter Anwen­dung der Anm. 2 Buchst. a zu Kap. 90 KN in die Unter­pos. 8424 89 00 KN ein­zu­rei­hen. Das Haupt­zoll­amt hat das Pro­ben­ein­lass­sys­tem für ein Mas­sen­spek­tro­me­ter zu Recht als „mecha­ni­schen Appa­rat zum Zer­stäu­ben von Flüs­sig­kei­ten (Kom­bi­na­ti­on aus Appa­rat zum Zer­stäu­ben von Flüs­sig­kei­ten und Appa­rat zur

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Erläuterungen zum Harmonisierten System - und ihre Bedeutung für die Einreihung

Erläu­te­run­gen zum Har­mo­ni­sier­ten Sys­tem – und ihre Bedeu­tung für die Ein­rei­hung

Das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung von Waren ist all­ge­mein in deren objek­ti­ven Merk­ma­len und Eigen­schaf­ten zu suchen, wie sie im Wort­laut der Posi­tio­nen und Unter­po­si­tio­nen der Kom­bi­nier­ten Nomen­kla­tur und in den Anmer­kun­gen zu den Abschnit­ten oder Kapi­teln fest­ge­legt sind. Dane­ben gibt es Erläu­te­run­gen und Ein­rei­hungs­avi­se, die ein wich­ti­ges,

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Einreihung von Hundeleinenhaken

Ein­rei­hung von Hun­de­lei­nen­ha­ken

Das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung von Waren ist all­ge­mein in deren objek­ti­ven Merk­ma­len und Eigen­schaf­ten zu suchen, wie sie im Wort­laut der Posi­tio­nen und Unter­po­si­tio­nen der Kom­bi­nier­ten Nomen­kla­tur und in den Anmer­kun­gen zu den Abschnit­ten oder Kapi­teln fest­ge­legt sind. Dane­ben gibt es Erläu­te­run­gen und Ein­rei­hungs­avi­se, die ein wich­ti­ges,

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Tarifierung von Getränketeilbasen

Tari­fie­rung von Geträn­ke­teil­ba­sen

Nach der Erläu­te­rung zum Har­mo­ni­sier­ten Sys­tem (ErlHS) zu Pos. 2106 Rz 05.0 und Rz 13.2 gehö­ren zu die­ser Posi­ti­on nicht­al­ko­hol­hal­ti­ge oder alko­hol­hal­ti­ge Zube­rei­tun­gen (nicht auf der Grund­la­ge wohl­rie­chen­der Stof­fe), wie sie bei der Her­stel­lung der ver­schie­de­nen nicht­al­ko­ho­li­schen Geträn­ke ver­wen­det wer­den. Die Zube­rei­tun­gen ent­hal­ten (ganz oder zum Teil) Aro­ma­stof­fe, die dem

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Tarifierung von Bildschirmen - und die Zollaussetzung

Tari­fie­rung von Bild­schir­men – und die Zoll­aus­set­zung

Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on, der auch der Bun­des­fi­nanz­hof folgt, ist das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung von Waren all­ge­mein in deren objek­ti­ven Merk­ma­len und Eigen­schaf­ten zu suchen, wie sie im Wort­laut der Posi­tio­nen der Kom­bi­nier­ten Nomen­kla­tur (KN) und den Anmer­kun­gen zu den Abschnit­ten oder Kapi­teln

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E-Book-Reader - und ihre zollrechtliche Tarifierung

E‑Book-Rea­der – und ihre zoll­recht­li­che Tari­fie­rung

Bei Lese­ge­rä­te für elek­tro­ni­sche Bücher („E‑Book-Rea­­der“) sind auch dann in die Posi­ti­on 8543 70 90 KN der Kom­bi­nier­ten Nomen­kla­tur ein­zu­grup­pie­ren, wenn sie – auch – über eine der Lese­funk­ti­on unter­ge­ord­ne­te Wör­ter­buch­funk­ti­on ver­fü­gen. Eine Posi­ti­on, die klar und ein­deu­tig einen sol­chen „E‑Book-Rea­­der“ bezeich­net, ent­hält die KN nicht. Des­halb ist es zwi­schen

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Zolltarif - richtige Eingruppierung statt Gleichbehandlung

Zoll­ta­rif – rich­ti­ge Ein­grup­pie­rung statt Gleich­be­hand­lung

Die für die Ein­fuhr­ab­fer­ti­gung zustän­di­ge Zoll­stel­le ist bei der Ein­rei­hung der Ein­fuhr­wa­re in die KN recht­lich nicht an die Tari­fie­rung die­ser Ware anläss­lich ande­rer Ein­fuhr­ab­fer­ti­gun­gen durch eine ande­re Zoll­stel­le gebun­den. Zwar folgt nach der Recht­spre­chung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on aus dem Gleich­heits­satz sowie aus dem Gebot der ein­heit­li­chen Anwen­dung

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Tarifierung von Klebestreifengebern

Tari­fie­rung von Kle­be­strei­fen­ge­bern

Ein vor­nehm­lich im gewerb­li­chen Bereich ein­ge­setz­ter Kle­be­strei­fen­ge­ber, der Kle­be­strei­fen in einer zuvor ein­ge­stell­ten Län­ge auto­ma­tisch oder halb­au­to­ma­tisch aus­wirft und abschnei­det, die dann zum Ver­pa­cken manu­ell auf Kar­to­na­gen auf­ge­klebt wer­den, ist als ande­re Büro­ma­schi­nen in die Unter­po­si­ti­on 8472 9070 ein­zu­rei­hen. Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on sowie des Bun­des­fi­nanz­hofs

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Tarifierung von Schmelzmagnesiachrom

Tari­fie­rung von Schmelz­ma­gne­siachrom

Die Fra­ge, ob die Form­ge­bung Vor­aus­set­zung für die Ein­rei­hung einer Ware in das Kap. 68 KN ist, beant­wor­tet sich in Anwen­dung der All­ge­mei­nen Vor­schrif­ten für die Aus­le­gung der KN (AV) und der dazu ergan­ge­nen Recht­spre­chung . Danach ist das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung von Waren all­ge­mein in deren

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Zolltarifierung von

Zoll­ta­ri­fie­rung von „Leg­gings“

Als „Leg­gings“ bezeich­ne­te Bein­klei­der aus syn­the­ti­schen Che­mie­fa­sern, die die Bei­ne und den Unter­kör­per beklei­den, sind Hosen der Unter­pos. 6104 63 00 KN. Sie sind nicht als „Gama­schen und ähn­li­che Waren sowie Tei­le davon“ der Pos. 6406 KN gemäß Anmer­kung 1 Buchst. n zu Abschnitt – XI aus die­sem Abschnitt aus­ge­wie­sen. Auf „Leg­gings“

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Einfuhr von E-Book-Readern in die Europäische Union

Ein­fuhr von E‑Book-Rea­dern in die Euro­päi­sche Uni­on

Der Bun­des­fi­nanz­hof hat ein Vor­ab­ent­schei­dungs­er­su­chen an den Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on zu der Fra­ge gerich­tet, ob Lese­ge­rä­te für elek­tro­ni­sche Bücher zoll­frei in die Euro­päi­sche Uni­on ein­ge­führt wer­den kön­nen, nur weil sie – auch – über eine der Lese­funk­ti­on unter­ge­ord­ne­te Wör­ter­buch­funk­ti­on ver­fü­gen. Dem EuGH wer­den fol­gen­de Fra­gen zur Vor­ab­ent­schei­dung vor­ge­legt: Ist

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Zolltarifliche Einreihung von Hautpflegezubereitungen für den Sexshop

Zoll­ta­rif­li­che Ein­rei­hung von Haut­pfle­ge­zu­be­rei­tun­gen für den Sex­shop

Zu den Pos. 3303 bis 3307 KN gehö­ren nach der Anm. 3 zu Kapi­tel 33 KN ins­be­son­de­re sol­che Erzeug­nis­se, die zur Ver­wen­dung als ein Erzeug­nis der jewei­li­gen Posi­ti­on nicht nur geeig­net, son­dern zu die­sem Zweck auch für den Ein­zel­ver­kauf auf­ge­macht sind . In den ErlHS zu Kapi­tel 33 wird die­se Tarif­vor­schrift

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Tarifierung eines thermisch behandelten Naturphosphats

Tari­fie­rung eines ther­misch behan­del­ten Natur­phos­phats

Führt eine ther­mi­sche Behand­lung eines Natur­phos­phats allein nicht zur Her­stel­lung des als Fut­ter­mit­tel ver­wend­ba­ren Cal­ci­um­phos­phats, son­dern bewirkt erst die Zufüh­rung von Phos­phor­pent­oxid und Natri­um­oxid die Ver­än­de­rung der Kris­tall­struk­tur des Natur­phos­phats und damit die Ent­ste­hung des zu tari­fie­ren­den End­pro­dukts, so schei­tert die Ein­rei­hung der Ware in die Pos. 3103 KN. Nach

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Die in Tropfen einzunehmende Flüssigkeit - Nahrungsergänzungsmittel und der Zolltarif

Die in Trop­fen ein­zu­neh­men­de Flüs­sig­keit – Nah­rungs­er­gän­zungs­mit­tel und der Zoll­ta­rif

Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on ist das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung von Waren all­ge­mein in deren objek­ti­ven Merk­ma­len und Eigen­schaf­ten zu suchen, wie sie im Wort­laut der Posi­tio­nen und Unter­po­si­tio­nen der KN und in den Anmer­kun­gen zu den Abschnit­ten oder Kapi­teln fest­ge­legt sind (vgl. AV

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Zollrechtliche Einreihung von Digitalkameras

Zoll­recht­li­che Ein­rei­hung von Digi­tal­ka­me­ras

Nach stän­di­ger Recht­spre­chung ist im Inter­es­se der Rechts­si­cher­heit und der leich­ten Nach­prüf­bar­keit das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung von Waren all­ge­mein in deren objek­ti­ven Merk­ma­len und Eigen­schaf­ten zu suchen, wie sie im Wort­laut der Posi­tio­nen der KN und der Anmer­kun­gen zu den Abschnit­ten oder Kapi­teln fest­ge­legt sind . Die

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Drosselspule oder Transformator?

Dros­sel­spu­le oder Trans­for­ma­tor?

Der Bun­des­fi­nanz­hof hat­te aktu­ell im Rah­men eines Rechts­streits über die zoll­ta­rif­li­che Abgren­zung strom­kom­pen­sier­ter Dros­sel­spu­len von Trans­for­ma­to­ren zur Indi­zwir­kung und zum zeit­li­chen Anwen­dungs­be­reich klar­stel­len­der Ein­rei­hungs­ver­ord­nun­gen der EU-Kom­­mis­­si­on Stel­lung genom­men: Ein­rei­hungs­ver­ord­nun­gen der Kom­mis­si­on, die nicht zur Ände­rung des Tarif­rechts, son­dern zur Klar­stel­lung der Rechts­la­ge und zur ein­heit­li­chen Anwen­dung der KN erge­hen, kön­nen

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Tarifierung von LCD-Projektoren

Tari­fie­rung von LCD-Pro­jek­to­ren

Der Bun­des­fi­nanz­hof sieht kei­ne recht­li­chen Pro­ble­me bei der unter­schied­li­chen Tari­fie­rung (im ent­schie­de­nen Fall von LCD-Pro­­­je­k­­to­­ren) vor Inkraft­tre­ten einer ent­spre­chen­den Ein­rei­hungs­ver­ord­nung. All­ge­mei­ne Grund­sät­ze des Uni­ons­rechts ste­hen dem nicht ent­ge­gen. So ver­bie­tet es der all­ge­mei­ne Gleich­heits­satz nicht, für glei­che Waren abwei­chen­de Ein­fuhr­ab­ga­ben zu erhe­ben. Nach der Recht­spre­chung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on

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Tarifierung von Fernseh-Dekodern mit Festplattenfunktion

Tari­fie­rung von Fern­seh-Deko­dern mit Fest­plat­ten­funk­ti­on

TV-Deco­­­der mit Fest­plat­te – im hier vom Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on ent­schie­de­nen Fall die „Sky+“-Set-Top-Box – sind für Zwe­cke des Zolls als Set-Top-Boxen mit Kom­mu­ni­ka­ti­ons­funk­ti­on und nicht als Auf­zeich­nungs­ge­rä­te zu tari­fie­ren. Sie sind daher von Zoll befreit und dür­fen nicht wie Auf­zeich­nungs­ge­rä­te einem Zoll­ta­rif von 13,9% unter­wor­fen wer­den. Das Recht

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Zolltarifliche Einreihung von Truthahnfleisch

Zoll­ta­rif­li­che Ein­rei­hung von Trut­hahn­fleisch

Lässt sich bei der Beschaf­fen­heits­be­schau weder die Ver­tei­lung der Würz­stof­fe auf allen Flä­chen der Fleisch­pro­be noch ihr Ein­drin­gen in das Inne­re der Pro­be mit blo­ßem Auge fest­stel­len, sind die nicht sicht­bar gewürz­ten Tei­le der Pro­be geschmack­lich auf eine deut­lich wahr­nehm­ba­re Wür­zung zu prü­fen. Eine Geschmacks­prü­fung nur der Ober­flä­che kommt nicht

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Einreihung von Graustufen-Datenmonitoren

Ein­rei­hung von Grau­stu­fen-Daten­mo­ni­to­ren

Der Bun­des­fi­nanz­hof hat sei­ne Recht­spre­chung zur zoll­recht­li­chen Ein­rei­hung von Moni­to­ren geän­dert: Dass ein Moni­tor nicht nur Bil­der wie­der­ge­ben kann, die von einer auto­ma­ti­schen Daten­ver­ar­bei­tungs­ma­schi­ne stam­men, son­dern auch aus ande­ren Quel­len stam­men­de Bil­der, ver­leiht ihm, so der Bun­des­fi­nanz­hof in einem aktu­ell ver­öf­fent­lich­ten Urteil, noch kei­ne „eige­ne Funk­ti­on“ (ande­re Funk­ti­on als Daten­ver­ar­bei­tung)

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Was ist ein Camcorder?

Was ist ein Cam­cor­der?

Was ist ein Cam­cor­der? Das weiß doch jedes Kind. Aber nur ein Gericht kann es so schön ver­klau­su­lie­ren: Ein Cam­cor­der ist nur dann in die Unter­po­si­ti­on 8525 40 99 KN im Sin­ne von Anhang I der Ver­ord­nung (EWG) Nr. 2658/​87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zoll­ta­rif­li­che und sta­tis­ti­sche

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Änderungen bei den Warentarifnummern

Ände­run­gen bei den Waren­ta­rif­num­mern

Der Welt­zoll­rat hat Ände­run­gen an der durch die Welt­zoll­orga­ni­sa­ti­on ver­wal­te­ten, welt­weit gül­ti­gen Nomen­kla­tur des Har­mo­ni­sier­ten Sys­tems zur Bezeich­nung und Codie­rung von Waren des inter­na­tio­na­len Han­dels beschlos­sen. Die­se Ände­run­gen sind nun­mehr zum Jah­res­be­ginn 2007 durch die “Ver­ord­nung (EG) Nr. 1549/​2006 vom 17. Okto­ber 2006 zur Ände­rung des Anhangs I der Ver­ord­nung (EWG)

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Elektronischer Zolltarif

Elek­tro­ni­scher Zoll­ta­rif

Die Zoll­ver­wal­tung stellt ab dem 1. Janu­ar 2006 den Elek­tro­ni­schen Zoll­ta­rif (EZT) online ins Inter­net. Der EZT ent­hält die Daten des TARIC (Tarif Int?gr? des Communaut?s Europ?en-nes) der Euro­päi­schen Gemein­schaft, ergänzt durch natio­na­le Daten (z.B. Ein­­fuhr­u­m­­satz- und Ver­brauch­steu­er). Ab dem 1.Januar 2006 fin­den Sie den Elek­tro­ni­schen Zoll­ta­rif im Inter­net­an­ge­bot der

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