Erläuterungen zum Harmonisierten System - und ihre Bedeutung für die Einreihung

Erläuterungen zum Harmonisierten System — und ihre Bedeutung für die Einreihung

Das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung von Waren ist all­ge­mein in deren objek­ti­ven Merk­ma­len und Eigen­schaf­ten zu suchen, wie sie im Wort­laut der Posi­tio­nen und Unter­po­si­tio­nen der Kom­bi­nier­ten Nomen­kla­tur und in den Anmer­kun­gen zu den Abschnit­ten oder Kapi­teln fest­ge­legt sind. Dane­ben gibt es Erläu­te­run­gen und Ein­rei­hungs­avi­se, die ein wich­ti­ges,

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Einreihung von Hundeleinenhaken

Einreihung von Hundeleinenhaken

Das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung von Waren ist all­ge­mein in deren objek­ti­ven Merk­ma­len und Eigen­schaf­ten zu suchen, wie sie im Wort­laut der Posi­tio­nen und Unter­po­si­tio­nen der Kom­bi­nier­ten Nomen­kla­tur und in den Anmer­kun­gen zu den Abschnit­ten oder Kapi­teln fest­ge­legt sind. Dane­ben gibt es Erläu­te­run­gen und Ein­rei­hungs­avi­se, die ein wich­ti­ges,

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Tarifierung von Getränketeilbasen

Tarifierung von Getränketeilbasen

Nach der Erläu­te­rung zum Har­mo­ni­sier­ten Sys­tem (ErlHS) zu Pos. 2106 Rz 05.0 und Rz 13.2 gehö­ren zu die­ser Posi­ti­on nicht­al­ko­hol­hal­ti­ge oder alko­hol­hal­ti­ge Zube­rei­tun­gen (nicht auf der Grund­la­ge wohl­rie­chen­der Stof­fe), wie sie bei der Her­stel­lung der ver­schie­de­nen nicht­al­ko­ho­li­schen Geträn­ke ver­wen­det wer­den. Die Zube­rei­tun­gen ent­hal­ten (ganz oder zum Teil) Aro­ma­stof­fe, die dem

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Tarifierung von Bildschirmen - und die Zollaussetzung

Tarifierung von Bildschirmen — und die Zollaussetzung

Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on, der auch der Bun­des­fi­nanz­hof folgt, ist das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung von Waren all­ge­mein in deren objek­ti­ven Merk­ma­len und Eigen­schaf­ten zu suchen, wie sie im Wort­laut der Posi­tio­nen der Kom­bi­nier­ten Nomen­kla­tur (KN) und den Anmer­kun­gen zu den Abschnit­ten oder Kapi­teln

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E-Book-Reader - und ihre zollrechtliche Tarifierung

E‑Book-Reader — und ihre zollrechtliche Tarifierung

Bei Lese­ge­rä­te für elek­tro­ni­sche Bücher („E‑Book-Reader”) sind auch dann in die Posi­ti­on 8543 70 90 KN der Kom­bi­nier­ten Nomen­kla­tur ein­zu­grup­pie­ren, wenn sie — auch — über eine der Lese­funk­ti­on unter­ge­ord­ne­te Wör­ter­buch­funk­ti­on ver­fü­gen. Eine Posi­ti­on, die klar und ein­deu­tig einen sol­chen „E‑Book-Reader” bezeich­net, ent­hält die KN nicht. Des­halb ist es zwi­schen der deut­schen Zoll­ver­wal­tung und

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Zolltarif - richtige Eingruppierung statt Gleichbehandlung

Zolltarif — richtige Eingruppierung statt Gleichbehandlung

Die für die Ein­fuhr­ab­fer­ti­gung zustän­di­ge Zoll­stel­le ist bei der Ein­rei­hung der Ein­fuhr­wa­re in die KN recht­lich nicht an die Tari­fie­rung die­ser Ware anläss­lich ande­rer Ein­fuhr­ab­fer­ti­gun­gen durch eine ande­re Zoll­stel­le gebun­den. Zwar folgt nach der Recht­spre­chung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on aus dem Gleich­heits­satz sowie aus dem Gebot der ein­heit­li­chen Anwen­dung

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