Einreihung von Graustufen-Datenmonitoren

Ein­rei­hung von Graustufen-Datenmonitoren

Der Bun­des­fi­nanz­hof hat sei­ne Recht­spre­chung zur zoll­recht­li­chen Ein­rei­hung von Moni­to­ren geän­dert: Dass ein Moni­tor nicht nur Bil­der wie­der­ge­ben kann, die von einer auto­ma­ti­schen Daten­ver­ar­bei­tungs­ma­schi­ne stam­men, son­dern auch aus ande­ren Quel­len stam­men­de Bil­der, ver­leiht ihm, so der Bun­des­fi­nanz­hof in einem aktu­ell ver­öf­fent­lich­ten Urteil, noch kei­ne „eige­ne Funk­ti­on“ (ande­re Funk­ti­on als Datenverarbeitung)

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Akkreditive für Algerien-Exporte

Akkre­di­ti­ve für Algerien-Exporte

Am 27. Juli 2009 ist in Alge­ri­en das Haus­halts­er­gän­zungs­ge­setz in Kraft getre­ten. Die­ses bestimmt in sei­nem Arti­kel 69, dass alle Impor­te per Akkre­di­tiv abge­wi­ckelt wer­den müs­sen. Die­se Bestim­mung gilt ohne Aus­nah­me, sie ist also auch für Dienst­leis­tun­gen und auch bei Lie­fe­run­gen über Baga­tell­be­trä­gen anzu­wen­den. Auch eine Über­gangs­re­ge­lung besteht nicht. Eine

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Änderungen bei den Warentarifnummern

Ände­run­gen bei den Warentarifnummern

Der Welt­zoll­rat hat Ände­run­gen an der durch die Welt­zoll­orga­ni­sa­ti­on ver­wal­te­ten, welt­weit gül­ti­gen Nomen­kla­tur des Har­mo­ni­sier­ten Sys­tems zur Bezeich­nung und Codie­rung von Waren des inter­na­tio­na­len Han­dels beschlos­sen. Die­se Ände­run­gen sind nun­mehr zum Jah­res­be­ginn 2007 durch die “Ver­ord­nung (EG) Nr. 1549/​2006 vom 17. Okto­ber 2006 zur Ände­rung des Anhangs I der Ver­ord­nung (EWG)

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