Tarifierung von Fernseh-Dekodern mit Festplattenfunktion

Tari­fie­rung von Fern­seh-Deko­dern mit Festplattenfunktion

TV-Deco­­­der mit Fest­plat­te – im hier vom Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on ent­schie­de­nen Fall die „Sky+“-Set-Top-Box – sind für Zwe­cke des Zolls als Set-Top-Boxen mit Kom­mu­ni­ka­ti­ons­funk­ti­on und nicht als Auf­zeich­nungs­ge­rä­te zu tari­fie­ren. Sie sind daher von Zoll befreit und dür­fen nicht wie Auf­zeich­nungs­ge­rä­te einem Zoll­ta­rif von 13,9% unter­wor­fen wer­den. Das Recht

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Allgemeines Zollpräferenzsystem

All­ge­mei­nes Zollpräferenzsystem

Die EU-Kom­­mis­­si­on hat einen Bericht über ein ein Sche­ma all­ge­mei­ner Zoll­prä­fe­ren­zen erstat­tet. Das All­ge­mei­ne Prä­fe­renz­sys­tem (APS) der Euro­päi­schen Uni­on ist das ers­te und groß­zü­gigs­te Sche­ma unter den von den Indus­trie­län­dern ein­ge­rich­te­ten Prä­fe­renz­sys­te­men und soll den Han­del von 178 Ent­wick­lungs­län­dern erleich­tern. Sein Ziel ist es, den Ent­wick­lungs­län­dern bei der Bekämp­fung der

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