Die beim Zoll nicht abgeholten Postsendungen

Die beim Zoll nicht abgeholten Postsendungen

Zur Zah­lung der Kos­ten für die Lage­rung nicht abge­hol­ter Post­sen­dun­gen ist ver­pflich­tet, wer die Amts­hand­lung ver­an­lasst oder zu wes­sen Guns­ten sie vor­ge­nom­men wird. Als Kos­ten­schuld­ner kom­men dem­nach das Unter­neh­men, das die Post­sen­dun­gen zur Zoll­stel­le beför­dert hat, und die Selbst­ver­zol­ler in Betracht. Han­delt es sich um ein Mas­sen­ver­fah­ren und ist der

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Schmuggel - und der besonders schwere Fall der Steuerhinterziehung

Schmuggel — und der besonders schwere Fall der Steuerhinterziehung

Bei einem Schmug­gel ent­fällt eine Ver­ur­tei­lung wegen tat­ein­heit­lich began­ge­ner Steu­er­hin­ter­zie­hung (§ 370 Abs. 1 Nr. 1 AO), weil es sich bei Schmug­gel (§ 373 AO) um einen Qua­li­fi­ka­ti­ons­tat­be­stand han­delt, der den Grund­tat­be­stand des § 370 AO ver­drängt. Dies gilt für vor dem 1.01.2008 began­ge­nen Taten selbst dann, wenn die Vor­aus­set­zun­gen eines beson­ders

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Erläuterungen zum Harmonisierten System - und ihre Bedeutung für die Einreihung

Erläuterungen zum Harmonisierten System — und ihre Bedeutung für die Einreihung

Das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung von Waren ist all­ge­mein in deren objek­ti­ven Merk­ma­len und Eigen­schaf­ten zu suchen, wie sie im Wort­laut der Posi­tio­nen und Unter­po­si­tio­nen der Kom­bi­nier­ten Nomen­kla­tur und in den Anmer­kun­gen zu den Abschnit­ten oder Kapi­teln fest­ge­legt sind. Dane­ben gibt es Erläu­te­run­gen und Ein­rei­hungs­avi­se, die ein wich­ti­ges,

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Einreihung von Hundeleinenhaken

Einreihung von Hundeleinenhaken

Das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung von Waren ist all­ge­mein in deren objek­ti­ven Merk­ma­len und Eigen­schaf­ten zu suchen, wie sie im Wort­laut der Posi­tio­nen und Unter­po­si­tio­nen der Kom­bi­nier­ten Nomen­kla­tur und in den Anmer­kun­gen zu den Abschnit­ten oder Kapi­teln fest­ge­legt sind. Dane­ben gibt es Erläu­te­run­gen und Ein­rei­hungs­avi­se, die ein wich­ti­ges,

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Rückwirkende Anwendung materiell-rechtlicher Vorschriften des Unionszollkodex

Rückwirkende Anwendung materiell-rechtlicher Vorschriften des Unionszollkodex

Der Uni­ons­zoll­ko­dex ist nach der Rege­lung in Art. 288 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 UZK ab 1.05.2016 anzu­wen­den. Dies gilt auch für die Ver­wal­tungs­vor­schrif­ten. Auch den Vor­schrif­ten der Art. 116 ff. UZK über die Erstat­tung und den Erlass des Ein­­fuhr- oder Aus­fuhr­ab­ga­ben­be­trags kommt inso­weit kei­ne Rück­wir­kung zu. Dass bei Ver­pflich­tungs­kla­gen auf die

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Einreihung von Waren mit Laserdioden

Einreihung von Waren mit Laserdioden

Kom­men für die Ein­rei­hung von Waren zwei oder mehr Posi­tio­nen in Betracht, ist die Kon­kur­renz nach den Grund­sät­zen der AV 3 auf­zu­lö­sen. Die vor­ran­gi­ge AV 3 Buchst. a Satz 1 führt im Streit­fall zu kei­nem Ergeb­nis, weil nach AV 3 Buchst. a Satz 2 die in Betracht kom­men­den Posi­tio­nen als gleich genau zu betrach­ten sind1. Die Kon­kur­renz

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