Zertifizierung für den Export

Zertifizierung für den Export

Ein Unternehmer, der ein Produkt erfolgreich im Inland vermarktet, hat nicht selten den Ergeiz, sein Produkt auch zu exportieren. Zunächst wird beim Export an die Nachbarstaaten und Europa gedacht, doch auch der weltweite Markt wird in Zeiten der Globalisierung immer wichtiger. Für die Ausfuhr eines Produktes hat sich der Unternehmer

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Iran-Embargo - Embargoverstoß und Verwendungszweck

Iran-Embargo – Embargoverstoß und Verwendungszweck

Den Iran-Embargo-Verordnungen – VO (EG) Nr. 423/2007 bzw. VO (EU) Nr. 961/2010 – liegt zwar der präventive Zweck zugrunde, proliferationsrelevante nukleare Tätigkeiten im Iran zu verhindern. Bereits die Möglichkeit, dass der eine wirtschaftliche Ressource darstellende Vermögenswert für den Erwerb von Geldern, Waren oder Dienstleistungen verwendet wird, die zur Verbreitung von

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Widerruf der Lieferung eines Gefechtsübungszentrums an Russland

Widerruf der Lieferung eines Gefechtsübungszentrums an Russland

Dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle steht sowohl bei der Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung als auch bei deren Widerruf ein Vorrecht zu einer politischen Entscheidung darüber zu, ob die Ausfuhr von Wirtschaftsgütern den Schutzzweck der gesetzlichen Regelungen gefährdet und insbesondere eine erhebliche Störung der auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu erwarten

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Russland: Gültigkeit von Genehmigungen zur Ausfuhr eines Gefechtsübungszentrums

Russland: Gültigkeit von Genehmigungen zur Ausfuhr eines Gefechtsübungszentrums

Da in keiner Weise damit zu rechnen ist, dass eine einmal durchgeführte Lieferung eines Gefechtsübungszentrums an Russland jemals rückgängig gemacht werden kann, würde die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen den Aussetzungsbescheid der Gültigkeit einer Ausfuhrgenehmigung die umgehende Durchführung der Ausfuhr ermöglichen und so “vollendete Tatsachen” schaffen. So hat

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Novelle der Außenwirtschaftsverordnung

Novelle der Außenwirtschaftsverordnung

Am 5. August 2013 wurde die überarbeitete Außenwirtschaftsverordnung (AWV) im Bundesgesetzblatt verkündet. Die Novellierung der AWV schließt an das Gesetz zur Modernisierung des Außenwirtschaftsrechts vom 6. Juni 2013 an, mit dem das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) reformiert wird. AWG und AWV werden zum 1. September 2013 in Kraft treten. Eine Übersicht über

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Runderlass Außenwirtschaft Nr. 1/2013 – Außenwirtschaftsrechtliche Vorschriftensammlung

Runderlass Außenwirtschaft Nr. 1/2013 – Außenwirtschaftsrechtliche Vorschriftensammlung

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat den Runderlass Außenwirtschaft Nr. 1/2013 veröffentlicht. In diesem Runderlass findet sich – bezogen auf den Zeitpunkt des letzten Jahreswechsels – eine Auflistung der bestehenden außenwirtschaftlichen Vorschriften, angefangen vom Außenwirtschaftsgesetz über die Außenwirtschaftsverordnung bis zu den bisherigen “Runderlassen Außenwirtschaft”.

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Ausfuhrerstattung für Rindfleisch ohne BSE-Schnelltest

Ausfuhrerstattung für Rindfleisch ohne BSE-Schnelltest

Eine Ausfuhrerstattung für Rindfleisch ist ausgeschlossen, wenn sich die ordnungsgemäße Durchführung des BSE-Schnelltests nicht nachweisen lässt. Nach Art. 21 Abs. 1 Unterabs. 1 und 2 der im Streitfall anzuwendenden VO Nr. 800/1999 wird Ausfuhrerstattung nicht gewährt, wenn die Erzeugnisse am Tag der Annahme der Ausfuhranmeldung nicht von gesunder und handelsüblicher

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Lieferung von Sinteröfen in den Iran

Lieferung von Sinteröfen in den Iran

Es ist, wie jetzt der Gerichtshof der Europäischen Union entschied, verboten, einen funktionstüchtigen, aber noch nicht verwendungsbereiten Sinterofen in den Iran zu liefern. Genauso unterliegt es dem Verbot, den Sinterofen dort zugunsten eines Dritten aufzustellen, der beabsichtigt, ihn zur Herstellung von Bestandteilen von Nuklearraketen für eine Einrichtung zu nutzen, die

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Neue Verordnung zur Außenhandelsstatistik

Neue Verordnung zur Außenhandelsstatistik

Der Bundesminister für Wirtschaft hat die 16. Verordnung zur Änderung der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung unterzeichnet. Damit wird die Schwelle für monatliche statistische Meldepflichten im Außenhandel mit EU-Mitgliedsländern ab dem 1. Januar 2012 angehoben. Unternehmen sind ab dem Jahr 2012 erst dann verpflichtet, Informationen über ihre Exporte und Importe an das Statistische Bundesamt

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Neue Handelsregeln für Chemikalien

Neue Handelsregeln für Chemikalien

Im Rahmen der fünften Vertragsstaatenkonferenz des Rotterdamer Übereinkommens wurde am letzten Freitag die Liste der Chemikalien erweitert, deren internationaler Handel zukünftig die Zustimmung des Empfängerlandes zum Import voraussetzt. Dem jeweiligen Importland müssen bei diesem so genannten „Prior Informed Consent“–Verfahren zudem Informationen über die Risiken für die menschliche Gesundheit und die

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Rüstungsexporte nach Ägypten

Rüstungsexporte nach Ägypten

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat im Hinblick auf die derzeitigen Unruhen in Ägypten die Genehmigungen für Rüstungsexporte nach Ägypten ausgesetzt. Grundlage für die Entscheidung über Rüstungsexporte sind die ‘Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern’ aus dem Jahr 2000 und der ‘Gemeinsame Standpunkt

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Überprüfungen im Warenverkehr mit Somalia

Überprüfungen im Warenverkehr mit Somalia

Die Europäische Union verschärft die Kontrolle von Warenlieferungen aus und nach Somalia. Bereits mit der Verordnung (EG) Nr. 147/2003 des Rates wurde das allgemeine Verbot verhängt, technische Beratung, Unterstützung, Ausbildung, Finanzierungen oder finanzielle Hilfe im Zusammenhang mit militärischen Aktivitäten für Personen, Organisationen oder Einrichtungen in Somalia bereitzustellen. In seiner Resolution

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Embargo gegen die Elfenbeinküste

Embargo gegen die Elfenbeinküste

Der EU-Ministerrat hat am 29. Oktober 2010 die bestehenden restriktiven Maßnahmen gegen Côte d’Ivoire (Elfenbeinküste) modifiziert und verlängert. Danach ist der Verkauf, die Lieferung, die Weitergabe oder die Ausfuhr von Rüstungsgütern und sonstigem Wehrmaterial jeder Art, einschließlich Waffen und Munition, Militärfahrzeugen und -ausrüstung, paramilitärischer Ausrüstung und Ersatzteilen für dieselben sowie

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Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik

Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik

Die Europäische Kommission hat per Verordnung auch zum 1. Januar 2011 wieder eine Reihe von Änderungen in der Kombinierten Nomenklatur und damit auch im deutschen Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik vorgenommen. Diese Änderungen sind auch bei Anmeldungen zur Außenhandelsstatistik – sowohl zur Statistik “Extrahandel” wie zur Statistik “Intrahandel” – ab Januar

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Verlängerung des Guinea-Embargos

Verlängerung des Guinea-Embargos

Die Europäische Union hat am 25. Oktober 2010 eine Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen die Republik Guinea bis zum 27. Oktober 2011 beschlossen. Der Beschluss sieht weiterhin vor: ein Waffenembargo, ein Einreise-, Durchreise- und Bereitstellungsverbot für Mitglieder des National Council of Democracy and Development (CNDD) sowie das Einfrieren von Geldern

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Informationstag Exportkontrolle

Informationstag Exportkontrolle

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) veranstaltet am Mittwoch, den 8. Dezember 2010 in Frankfurt zum zweiten Mal einen Informationstag zum Thema Exportkontrolle. Schwerpunkte der diesjährigen Veranstaltung werden neben aktuellen Themen aus dem BAFA insbesondere die neue Kommunikationsplattform ELANK2 sowie das Iran Embargo sein. Interessierte finden Näheres zu diesem

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Handel mit dem Iran

Handel mit dem Iran

Am 26. Juli 2010 hat der Rat der Europäischen Union weitreichende zusätzliche Sanktionen gegen Iran beschlossen. Der Beschluss ist am gleichen Tag in Kraft getreten und tritt an die Stelle des bisherigen Gemeinsamen Standpunkts. Hintergrund sind die fortbestehenden Besorgnisse wegen des iranischen Nuklear-Programms. Dem soll mit Erhöhung des wirtschaftlichen Drucks

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Ausfuhrlizenzen für Schweinefleisch

Ausfuhrlizenzen für Schweinefleisch

Die VO (EG) Nr. 1370/95 mit Durchführungsvorschriften für die Ausfuhrlizenzen im Sektor Schweinefleisch ist nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs auch insoweit wirksam, als sie Sofortlizenzen ausnahmslos unter den Vorbehalt späterer sog. besonderer Maßnahmen der Kommission stellt. Das Diskriminierungsverbot wird nicht dadurch verletzt, dass für Kleinmengen in anderen Marktordnungen abweichende Regeln

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