Zollrechtliche Einreihung von Digitalkameras

Nach ständiger Rechtsprechung ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der …

Lesen

Antidumping-Zoll für indische PET-Folien

Auf aus Indien eingeführte beidseitig beschichtete, metallisierte und zugleich lackierte PET-Folien, die in die Unterpositionen 3920621992, 39206219940 Kombinierte Nomenklatur einzureihen sind und der Herstellung von Rettungsdecken dienen, ist Antidumping- bzw. Ausgleichszoll nach der VO Nr. 1676/2001 und der VO Nr. …

Lesen

Sicherheitsüberprüfung für den AEO-Status

Die Erteilung eines AEO-Zertifikats „Zollrechtliche Vereinfachungen/Sicherheit“ darf nach Ansicht des Bundesfinanzhofs von der Bedingung abhängig gemacht werden, dass der Antragsteller seine in sicherheitsrelevanten Bereichen tätigen Bediensteten einer Sicherheitsüberprüfung anhand der Terrorismuslisten der Anhänge der VO (EG) Nr. 2580/2001 und der …

Lesen

China und die Antidumping-Grundverordnung

Die Antidumping-Grundverordnung verbietet nicht alle Arten von staatlichen Eingriffen in erzeugende Unternehmen, sondern nur nennenswerte Interventionen in die Entscheidungen dieser Unternehmen über die Preise, Kosten und Inputs. Da diese Verordnung sicherstellen soll, dass diese Entscheidungen unter marktwirtschaftlichen Bedingungen getroffen werden, …

Lesen

Mangelnde Sorgfalt der Zollbehörden

Mangelnde Sorgfalt der nationalen Zollbehörden kann zu einer den Erlass einer Zollschuld rechtfertigenden besonderen Lage führen. Dies ist nach einem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union der Fall, wenn die genannten Behörden eine Sicherheit akzeptieren, die nicht ausreicht, um eine …

Lesen

Lieferung von Sinteröfen in den Iran

Es ist, wie jetzt der Gerichtshof der Europäischen Union entschied, verboten, einen funktionstüchtigen, aber noch nicht verwendungsbereiten Sinterofen in den Iran zu liefern. Genauso unterliegt es dem Verbot, den Sinterofen dort zugunsten eines Dritten aufzustellen, der beabsichtigt, ihn zur Herstellung …

Lesen

Neue Verordnung zur Außenhandelsstatistik

Der Bundesminister für Wirtschaft hat die 16. Verordnung zur Änderung der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung unterzeichnet. Damit wird die Schwelle für monatliche statistische Meldepflichten im Außenhandel mit EU-Mitgliedsländern ab dem 1. Januar 2012 angehoben.

Unternehmen sind ab dem Jahr 2012 erst dann verpflichtet, …

Lesen

World Trade Report 2011

Die Welthandelsorganisation WTO hat ihren jährlichen Bericht über die Entwicklung des Welthandels vorgelegt. Im Mittelpunkt des „World Trade Report 2011“ steht das Thema Freihandelsabkommen. Grund dafür ist, dass die Anzahl der Freihandelsabkommen in den letzten Jahren stark angestiegen ist. Gegenwärtig …

Lesen

Ursprungsangaben im Warenverkehr mit der Republik Korea

Die Europäische Union hat ein Freihandelsabkommen mit der Republik Korea (Südkorea) geschlossen. Das hierin enthaltene Präferenzabkommen enthält in seinem Ursprungsprotokoll erstmals als Grundsatz die Selbstzertifizierung.

 

Ausstellung von Urspungszeugnissen

Die Ausstellung von sogenannten förmlichen Präferenznachweisen (wie etwa von Warenverkehrsbescheinigungen …

Lesen

Ursprungszeugnissen aus dem Iran

Nach einer Mitteilung der Europäischen Kommission stellen die Zollbehörden im Iran Ursprungszeugnisse nach Formblatt A aus, die nicht mit den erforderlichen drucktechnischen Sicherheitsmerkmalen übereinstimmen. Die Europäische Kommission hat einer vorübergehenden Verwendung dieser Ursprungszeugnisse zugestimmt.

Diese Ausnahmeregelung ist jedoch befristet bis …

Lesen

Kontingentierung im deutsch-türkischen Güterkraftverkehr

Im Güterkraftverkehr zwischen der Türkei und Deutschland ist die Kontingentierung von Einzelfahrtgenehmigungen zulässig. Das Bundesverwaltungsgericht beurteilte jetzt die Kontingentierung von Einzelfahrtgenehmigungen auf der Grundlage des zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei im Jahr 1977 geschlossenen bilateralen Abkommens als …

Lesen

Neue Handelsregeln für Chemikalien

Im Rahmen der fünften Vertragsstaatenkonferenz des Rotterdamer Übereinkommens wurde am letzten Freitag die Liste der Chemikalien erweitert, deren internationaler Handel zukünftig die Zustimmung des Empfängerlandes zum Import voraussetzt. Dem jeweiligen Importland müssen bei diesem so genannten „Prior Informed Consent“–Verfahren zudem …

Lesen