Zollabkommen zwischen der EU und China erleichtert Zollabfertigung

Zwi­schen der Euro­päi­schen Uni­on und Chi­na ist ein Abkom­men unter­zeich­net wor­den, mit dem die gegen­sei­ti­ge Zoll­ab­fer­ti­gung deut­lich ver­ein­facht wer­den soll.

Zollabkommen zwischen der EU und China erleichtert Zollabfertigung

Als ers­ter Han­dels­part­ner hat die Euro­päi­sche Uni­on mit Chi­na am 16. Mai 2014 ein Abkom­men unter­zeich­net, mit dem sich bei­de Län­der ver­pflich­ten, die im jeweils ande­ren Land als ver­trau­ens­wür­dig ange­se­he­ne Wirt­schafts­teil­neh­mer anzu­er­ken­nen. Hier­durch kann die Zoll­ab­fer­ti­gung von Unter­neh­men erheb­lich schnel­ler erfol­gen. Die Zoll­be­hör­den kön­nen sich auf die wirk­li­chen Risi­ko­be­rei­che kon­zen­trie­ren und die Sicher­heit der Lie­fer­ket­te auf bei­den Sei­ten ver­bes­sern.

Das Abkom­men wur­de in Peking im Rah­men der Sit­zung des Gemisch­ten Aus­schus­ses EU-Chi­na für die Zusam­men­ar­beit im Zoll­be­reich unter­zeich­net. Die­ser Gemisch­te Aus­schuss1 tritt seit sei­ner Ein­rich­tung 2004 in der Regel jähr­lich, abwech­selnd in der EU und in Chi­na zusam­men.

Seit 2008 exis­tiert der Sta­tus des von der EU zuge­las­se­nen Wirt­schafts­be­tei­lig­ten, des „Aut­ho­ri­sed Eco­no­mic Ope­ra­tor” (AEO). Unter­neh­men, die sich als sicher und zuver­läs­sig erwei­sen und die Sicher­heits­stan­dards ein­hal­ten, wird durch die­sen Sta­tus ein ver­ein­fach­tes Zoll­ab­fer­ti­gungs­ver­fah­ren gewährt. So fin­den weni­ger Waren­kon­trol­len statt, und es erfolgt eine zügi­ge­re Abwick­lung des gesam­ten Zoll­ver­fah­rens und der damit ver­bun­de­nen Förm­lich­kei­ten. Dadurch, dass die Waren dann schnel­ler den Ziel­ort errei­chen, sin­ken die Beför­de­rungs­kos­ten und der geam­te Han­del wird effi­zi­en­ter. Neben die­sen Vor­tei­len für Unter­neh­men pro­fi­tie­ren auch die Zoll­ver­wal­tun­gen der Euro­päi­schen Uni­on, da sie ihre Res­sour­cen auf risi­ko­rei­che Vor­gän­ge kon­zen­trie­ren kön­nen.

Durch die gegen­sei­ti­ge Aner­ken­nung zuge­las­se­ner Wirt­schafts­be­tei­lig­ter wird ver­hin­dert, dass sich unter den inter­na­tio­na­len Han­dels­part­nern unver­ein­ba­re Stan­dards ver­brei­ten, und welt­weit eine stär­ke­re Har­mo­ni­sie­rung der Zoll­ver­fah­ren geför­dert. Da nicht nur mit Chi­na die Aner­ken­nung des Sta­tus als zuge­las­se­ner Wirt­schafts­be­tei­lig­ter besie­gelt wor­den ist, son­dern es mit den EWR-Staa­ten, seit 2011 mit Japan und seit 2012 mit den USA ein ver­gleich­ba­res Abkom­men gibt, ver­fü­gen bereits 15.000 Unter­neh­men in der Euro­päi­schen Uni­on über den Sta­tus als zuge­las­se­ne Wirt­schafts­be­tei­lig­te. Damit wächst das Sys­tem zuge­las­se­ner Wirt­schafts­be­tei­lig­ter der Euro­päi­schen Uni­on zum welt­weit meist­ver­brei­te­ten Sys­tem.

Die Bedeu­tung des nun unter­zeich­ne­ten Abkom­mens mit Chi­na lässt sich dadurch ermes­sen, wenn man auf das Han­dels­vo­lu­men zwi­schen Euro­pa und Chi­na von mehr als 1 Mrd. Euro täg­lich sieht. Dar­über hin­aus zählt Chi­na als größ­te Ein­fuhr­quel­le Euro­pas inzwi­schen auch zu den am schnells­ten wach­sen­den Aus­fuhr­märk­ten der Euro­päi­schen Uni­on.

  1. Abkom­men zwi­schen der Euro­päi­schen Uni­on und der Regie­rung der Volks­re­pu­blik Chi­na über Zusam­men­ar­beit und gegen­sei­ti­ge Amts­hil­fe im Zoll­be­reich in Den Haag; Amts­blatt L 375 vom 23.12.2004, S.20 []