Zolltarifierung von „Leggings”

Als „Leg­gings” bezeich­ne­te Bein­klei­der aus syn­the­ti­schen Che­mie­fa­sern, die die Bei­ne und den Unter­kör­per beklei­den, sind Hosen der Unter­pos. 6104 63 00 KN. Sie sind nicht als „Gama­schen und ähn­li­che Waren sowie Tei­le davon” der Pos. 6406 KN gemäß Anmer­kung 1 Buchst. n zu Abschnitt — XI aus die­sem Abschnitt aus­ge­wie­sen.

Zolltarifierung von „Leggings”

Auf „Leg­gings” ent­fällt daher der Zusatz­zoll nach Art. 2 VO Nr. 67320051 i.V.m. deren Anhang — I auf Waren der Unter­pos. 6104 63 00 KN.

Nach stän­di­ger Recht­spre­chung2 ist im Inter­es­se der Rechts­si­cher­heit und der leich­ten Nach­prüf­bar­keit das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung von Waren all­ge­mein in deren objek­ti­ven Merk­ma­len und Eigen­schaf­ten zu suchen, wie sie im Wort­laut der Posi­tio­nen der KN und der Anmer­kun­gen zu den Abschnit­ten oder Kapi­teln fest­ge­legt sind3.

Von der Unter­pos. 6104 63 00 KN wer­den u.a. lan­ge Hosen aus Gewir­ken und Gestri­cken aus syn­the­ti­schen Che­mie­fa­sern für Frau­en oder Mäd­chen erfasst.

Nach den Fest­stel­lun­gen des Finanz­ge­richt han­del­te es sich bei den in Waren­sen­dun­gen ent­hal­te­nen Leg­gings um Klei­dungs­stü­cke aus zwei mit­ein­an­der ver­bun­de­nen Bein­tei­len, die bei­de Bei­ne und den Unter­kör­per bede­cken, mit Näh­ten an den Innen­sei­ten der Bein­tei­le, einem brei­ten Bund und ohne Fuß­tei­le.

Nach Augen­schein des Finanz­ge­richt kön­nen die­se Klei­dungs­stü­cke ohne Wei­te­res als lan­ge, den Unter­kör­per bede­cken­de Hosen getra­gen wer­den. Die­se tatrich­ter­li­che Wer­tung ist aus Rechts­grün­den nicht zu bean­stan­den, sie erscheint viel­mehr durch­aus nach­voll­zieh­bar. Die Klä­ge­rin setzt ihr auch ledig­lich ihre eige­ne ‑abwei­chen­de- Wer­tung ent­ge­gen, die Leg­gings sei­en als Ober­be­klei­dung nicht geeig­net.

Die Leg­gings fal­len auch nicht unter die Anmer­kung 1 Buchst. n zu Abschn. XI, wonach Gama­schen und ähn­li­che Waren des Kapi­tels 64 aus die­sem Abschnitt aus­ge­wie­sen sind.

Von der Pos. 6406 KN sind in der deut­schen Sprach­fas­sung erfasst „Schuh­tei­le …; Ein­le­ge­soh­len, Fer­sen­stü­cke und ähn­li­che her­aus­nehm­ba­re Waren; Gama­schen und ähn­li­che Waren sowie Tei­le davon”. Leg­gings sind nicht benannt. Zwar taucht die­ser Begriff in den ErlHS zu Pos. 6406 unter „II)) Gama­schen und ähn­li­che Waren sowie Tei­le davon” in Rz 14.0 als Syn­onym für Bein­lin­ge („Leg­gings”) auf, die den den sog. Bein­schüt­zern ähn­li­chen Waren ‑wie Waden­ga­ma­schen (ein­schließ­lich Wickel­ga­ma­schen), Stut­zen, Trach­ten­strümp­fe, usw., ohne Fuß­teil und mit oder ohne Steg- zuge­ord­net wer­den. Es ist aller­dings offen­sicht­lich und bedarf kei­ner nähe­ren Begrün­dung, dass die von der Klä­ge­rin ein­ge­führ­ten Leg­gings kei­ne die­sen Klei­dungs­stü­cken ähn­li­che Waren sind. Aus der eng­li­schen Sprach­fas­sung der Pos. 6406 KN folgt nichts ande­res.

Bei den als Leg­gings bezeich­ne­ten Waren han­delt es sich auch nicht um Strumpf­ho­sen der Pos. 6115 KN.

Weder aus dem Wort­laut der Posi­tio­nen der KN noch aus den Anmer­kun­gen erge­ben sich Defi­ni­tio­nen oder kla­re Abgren­zungs­kri­te­ri­en für Strumpf­ho­sen und lan­ge Hosen.

Gleich­wohl tra­gen die­se Waren ihre Defi­ni­ti­on in sich. Sie ergibt sich aus dem all­ge­mei­nen Sprach­ge­brauch.

Strumpf­ho­sen sind eng an Fuß, Bein und Unter­leib anlie­gen­de, gewirk­te oder gestrick­te Hosen (beson­ders für Frau­en und Kin­der), die wie ein Strumpf ange­zo­gen wer­den. Dem­entspre­chend hat das Finanz­ge­richt zutref­fend her­aus­ge­ar­bei­tet, dass Strumpf­ho­sen aus zwei sich über­la­gern­den Strümp­fen gefer­tig­te, typi­scher­wei­se ‑wie Strümp­fe- rund­ge­web­te Unter­leibs­be­klei­dun­gen sind. Strumpf­ho­sen wei­sen eine beson­de­re, machart­be­ding­te Pass­form auf, sie pas­sen sich eng anlie­gend der Kör­per­form an.

Die­ser Defi­ni­ti­on ent­spre­chen die strei­ti­gen Klei­dungs­stü­cke schon nicht, weil sie kei­nen Strumpf, d.h. kei­nen den Fuß umhül­len­den Teil auf­wei­sen. Auf die übri­gen vom Finanz­ge­richt zur Unter­schei­dung von Hosen und Strumpf­ho­sen her­an­ge­zo­ge­nen Merk­ma­le ‑wie Längs­näh­te an den Innen­sei­ten oder feh­len­de Anga­ben zur Fein­heit der ver­wen­de­ten Gar­ne- braucht daher nicht ein­ge­gan­gen zu wer­den.

Bun­des­fi­nanz­hof, Beschluss vom 15. Janu­ar 2014 — VII R 2213

  1. für die Ein­fuh­ren des Jah­res 2009 i.d.F. der VO Nr. 3172009 []
  2. vgl. EuGH, Urteil vom 15.11.2012 — C‑558/​11, ZfZ 2013, 41 Rz 29, m.w.N. []
  3. s. All­ge­mei­ne Vor­schrif­ten für die Aus­le­gung der KN 1 und 6 []