Deutsche Arbeitnehmer für Indien

Deutsch­land und Indi­en haben die Rati­fi­zie­rungs­ur­kun­den für das geschlos­se­ne Sozi­al­ver­si­che­rungs­ab­kom­men aus­ge­tauscht, so dass das Abkom­men zum 1. Okto­ber 2009 in Kraft tre­ten kann.

Deutsche Arbeitnehmer für Indien

Das Abkom­men ent­hält Rege­lun­gen über die Ver­mei­dung der Dop­pel­ver­si­che­rung in bei­den Staa­ten im Fal­le von vor­über­ge­hen­den Ent­sen­dun­gen. So blei­ben die von den deut­schen Unter­neh­men nach Indi­en ent­sand­ten Arbeit­neh­mer von der Ren­ten­ver­si­che­rungs­pflicht in Indi­en befreit und umge­kehrt wer­den die von indi­schen Unter­neh­men nach Deutsch­land ent­sand­ten Arbeit­neh­mer von der Ren­ten­ver­si­che­rungs­pflicht in Deutsch­land befreit. Gleich­zei­tig fin­den die Rechts­vor­schrif­ten des Ent­sen­de­staa­tes bezüg­lich der Ver­si­che­rungs­pflicht in der Ren­ten­ver­si­che­rung auf die betrof­fe­nen Per­so­nen wei­ter Anwen­dung. Der Ent­sen­de­zeit­raum kann bis zu 48 Kalen­der­mo­na­ten gehen. Die­ser Zeit­raum kann auf gemein­sa­men Antrag des Arbeit­neh­mers und sei­nes Arbeit­ge­bers bei Fort­be­stehen der Vor­aus­set­zun­gen von der zustän­di­gen Stel­le des Staa­tes, in den der Arbeit­neh­mer ent­sandt wur­de, um höchs­tens 12 wei­te­re Kalen­der­mo­na­te ver­län­gert wer­den.

Dar­über hin­aus kann nach dem Abkom­men mit einer so genann­ten Aus­nah­me­ver­ein­ba­rung erreicht wer­den, dass z.B. ein Arbeit­neh­mer, der für einen vor­über­ge­hen­den Zeit­raum von sei­ner deut­schen Mut­ter- zu einer Toch­ter­ge­sell­schaft nach Indi­en gesandt wird, wei­ter­hin den deut­schen Rechts­vor­schrif­ten unter­stellt bleibt, selbst wenn der Schwer­punkt der recht­li­chen und tat­säch­li­chen Merk­ma­le sei­nes Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis­ses in Indi­en liegt.

Damit ent­hält das Ent­sen­de­ab­kom­men Lösun­gen, um zu ver­mei­den, dass ledig­lich vor­über­ge­hend im ande­ren Staat ein­ge­setz­te Arbeit­neh­mer in das Ren­ten­sys­tem des ande­ren Staa­tes wech­seln müs­sen. Die­se Per­so­nen wer­den künf­tig grund­sätz­lich in dem ihnen ver­trau­ten Ren­ten­sys­tem blei­ben kön­nen. Dies liegt vor dem Hin­ter­grund der umfang­rei­chen und inten­si­ven außen­wirt­schaft­li­chen Bezie­hun­gen Deutsch­lands zu Indi­en im Inter­es­se hie­si­ger Unter­neh­men und ihrer in Indi­en ein­ge­setz­ten Arbeit­neh­mer.