Ausfuhrnachweise unter ATLAS

Im Rah­men der Umstel­lung auf  „ATLAS” wird die bis­he­ri­ge schrift­li­che Aus­fuhr­an­mel­dung durch eine elek­tro­ni­sche Aus­fuhr­an­mel­dung ersetzt.In der ers­ten Rea­li­sie­rungs­pha­se umfasst das Ver­fah­ren die Über­füh­rung von Waren in das Aus­fuhr­ver­fah­ren im Nor­mal- und ver­ein­fach­ten Ver­fah­ren sowie die Über­wa­chung und Erle­di­gung des Aus­fuhr­ver­fah­rens. Dabei kommt das Ver­fah­ren aus­schließ­lich in Fäl­len zum Ein­satz, in denen bis­her die Abgabe/​Benutzung einer Aus­fuhr­an­mel­dung auf Grund­la­ge des Ein­heits­pa­piers (Exem­pla­re Nr. 1, 2 und 3) oder anstel­le des Ein­heits­pa­piers eines Han­dels- oder Ver­wal­tungs­pa­piers nach Art. 288 ZK-DVO vor­ge­se­hen ist. Die­ses IT-Ver­fah­ren ATLAS-Aus­fuhr gilt zunächst nicht für Aus­fuh­ren per Post und Bahn, für die Aus­fuhr von ver­brauch­steu­er­pflich­ti­gen Waren und Markt­ord­nungs­wa­ren sowie für die Abga­be von Aus­fuhr­an­mel­dun­gen mit einem Waren­wert bis zu 1.000 ? (münd­li­che Zoll-anmel­dun­gen).

Ausfuhrnachweise unter ATLAS

Das IT-Ver­fah­ren ATLAS-Aus­fuhr wird nach Abschluss einer 2‑monatigen Pilo­tie­rungs­pha­se ab 1. August 2006 in den Echt­be­trieb über­führt. Die Lie­fe­rung von Gegen­stän­den, die durch den lie­fern­den Unter­neh­mer oder den Abneh­mer in das Dritt­lands­ge­biet oder etwa in die Frei­hä­fen beför­dert oder ver­sen­det wer­den, ist bei Vor­lie­gen aller Vor­aus­set­zun­gen als Aus­fuhr­lie­fe­rung umsatz­steu­er­frei (§ 4 Nr. 1 Buchst. a, § 6 UStG). Die Vor­aus­set­zun­gen dafür müs­sen sich u.a. aus ent­spre­chen­den Bele­gen — Aus­fuhr­nach­weis in Form einer Aus­fuhr­be­stä­ti­gung der Grenz­zoll­stel­le, eines Ver­sen­dungs­be­legs oder eines sons­ti­gen han­dels­üb­li­chen Belegs — erge­ben (§ 6 Abs. 3 UStG i.V.m. §§ 8 ff. USt­DV). Der Aus­fuhr­nach­weis ist mate­ri­ell-recht­li­che Vor­aus­set­zung für die Steu­er­be­frei­ung.

Nach einem jetzt ver­öf­fent­lich­ten Erlass des Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­ums kann der beleg­mä­ßi­ge Nach­weis der Aus­fuhr in den Fäl­len, in denen die bis­he­ri­ge schrift­li­che Aus­fuhr­an­mel­dung durch eine elek­tro­ni­sche Aus­fuhr­an­mel­dung ersetzt wird, daher auch wie folgt geführt wer­den:

In Fäl­len, in denen ab 1. Juni 2006 die Aus­fuhr­an­mel­dung mit­tels EDV-gestütz­tem Aus­fuhr­sys­tem auf elek­tro­ni­schem Weg erfolgt, gilt das durch die Aus­fuhr­zoll­stel­le an den Anmelder/​Aus­füh­rer per EDI­FACT-Nach­richt über­mit­tel­te PDF-Doku­ment „Aus­gangs­ver­merk“ (Art. 793 Abs. 3 ZK-DVO) als Beleg im Sin­ne des § 9 Abs. 1 USt­DV und wird als Nach­weis für Umsatz­steu­er­zwe­cke aner­kannt. Die Unter­neh­men haben hier­für die mit der Zoll­ver­wal­tung aus­ge­tausch­ten EDI­FACT-Nach­rich­ten und das Log­buch zum Nach­weis des Nach­rich­ten­aus­tauschs zu archi­vie­ren (§ 147 Abs. 6 und § 147 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. Abs. 3 AO).

In Fäl­len, in denen die Aus­fuh­ren über ande­re EU-Mit­glied­staa­ten oder über inlän­di­sche Aus­gangs­zoll­stel­len erfol­gen, die nicht dem EDV-gestütz­ten Aus­fuhr­sys­tem ange­schlos­sen sind, wird für das zoll­recht­li­che Aus­fuhr­ver­fah­ren ab 1. Juni 2006 das Aus­fuhr­be­gleit­do­ku­ment — ABD — ver­wen­det, wel­ches gemäß Art. 205 ZK-DVO als Exem­plar Nr. 3 der Zollan­mel­dung im Rah­men der Über­füh­rung in das Aus­fuhr­ver­fah­ren und zur Wie­der­aus­fuhr gilt. Die­ses Aus­fuhr­be­gleit­do­ku­ment kann auch bei einem Sys­tem­aus­fall des elek­tro­ni­schen Aus­fuhr­ver­fah­rens statt des unter 1. genann­ten „Aus­gangs­ver­merks“ ver­wen­det wer­den. Das ABD wird als Nach­weis für Umsatz­steu­er­zwe­cke aner­kannt, wenn die Aus­fuhr­be­stä­ti­gung durch einen Ver­merk (Dienst­stem­pel­ab­druck der Grenz­zoll­stel­le mit Datum) auf dem ABD ange­bracht ist (Art. 793 Absät­ze 2 und 3 ZK-DVO).

In Fäl­len, in denen die Aus­fuhr­an­mel­dung nicht im elek­tro­ni­schen Aus­fuhr­ver­fah­ren erfolgt, wird — wie bis­her — das Exem­plar Nr. 3 der Aus­fuhr­an­mel­dung (= Exem­plar Nr. 3 Sei­te 3 des Ein­heits­pa­piers) als Nach­weis der Been­di­gung des zoll­recht­li­chen Aus­fuhr­ver­fah­rens ver­wen­det, das heißt, die­ser Beleg wird als Nach­weis für Umsatz­steu­er­zwe­cke aner­kannt, wenn die Aus­fuhr­be­stä­ti­gung durch einen Ver­merk (Dienst­stem­pel­ab­druck der Grenz­zoll­stel­le mit Datum) auf der Rück­sei­te des Exem­plars Nr. 3 der Aus­fuhr­an­mel­dung ange­bracht ist (vgl. Abschnitt 132 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 UStR).

Der Aus­fuhr­nach­weis kann vom Unter­neh­mer in Beför­de­rungs­fäl­len (§ 9 USt­DV), in Ver­sen­dungs­fäl­len (§ 10 USt­DV), bei Aus­fuhr­lie­fe­run­gen in Bear­bei­tungs- und Ver­ar­bei­tungs­fäl­len (§ 11 USt­DV) mit den ent­spre­chen­den in § 11 Abs. 1 USt­DV genann­ten ergän­zen­den Anga-ben und bei Lohn­ver­ede­lun­gen an Gegen­stän­den der Aus­fuhr (§ 12 USt­DV) in der zuvor beschrie­be­nen Form geführt wer­den.

BMF-Rund­schrei­ben vom 1. Juni 2006 — IV A 6 — S 7134 — 2206