Präferenzabkommen mit Südkorea

Die Europäische Union und Südkorea haben am 6. Oktober 2010 ein Freihandelsabkommen unterzeichnet, das voraussichtlich zum 1. Juli 2011 in Kraft treten wird.

Die in dem Freihandelsabkommen vereinbarten Ursprungsregeln orientieren sich im Wesentlichen am Muster der Ursprungsprotokolle wie sie derzeit in den Paneuropa-Mittelmeer-Abkommen vorgesehen sind. Abweichungen hiervon bestehen allerdings bei einigen Punkten, so etwa beim Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung. Dieses Verbot ist in dem Freihandelsabkommen mit Südkorea nicht enthalten, seine Einführung kann allerdings im Rahmen einer sogenannten „Review-Klausel“ überprüft werden. Auch bei den zu verwendenden Präferenznachweisen ergeben sich Änderungen.

Der Nachweis der Ursprungseigenschaft im Warenverkehr mit Korea erfolgt ausschließlich im sogenannten Selbstzertifizierungsverfahren. Dabei stellt der Ausführer auf einer Rechnung, einem Lieferschein oder einem anderen Handelsdokument eine Ursprungserklärung aus, mit der er die Ursprungseigenschaft des hergestellten Erzeugnisses bestätigt. Derartige Ursprungserklärungen können jedoch erst mit dem In-Kraft-Treten der Handelsregelungen ausgefertigt werden.

In Langzeit-Lieferantenerklärungen, die für das Jahr 2011 ausgestellt werden, kann allerdings schon im Vorgriff auf das In-Kraft-Treten des Abkommens im Feld „… und den Ursprungsregeln für den Warenverkehr mit … entsprechen“ bereits „Südkorea (ab In-Kraft-Treten)“ eingetragen werden. Auch bei der Verwendung von Formularen kann dies nachgetragen werden.