Präferenzabkommen mit Südkorea

Die Euro­päi­sche Uni­on und Süd­ko­rea haben am 6. Okto­ber 2010 ein Frei­han­dels­ab­kom­men unter­zeich­net, das vor­aus­sicht­lich zum 1. Juli 2011 in Kraft tre­ten wird.

Präferenzabkommen mit Südkorea

Die in dem Frei­han­dels­ab­kom­men ver­ein­bar­ten Ursprungs­re­geln ori­en­tie­ren sich im Wesent­li­chen am Mus­ter der Ursprungs­pro­to­kol­le wie sie der­zeit in den Pan­eu­ro­pa-Mit­tel­meer-Abkom­men vor­ge­se­hen sind. Abwei­chun­gen hier­von bestehen aller­dings bei eini­gen Punk­ten, so etwa beim Ver­bot der Zoll­rück­ver­gü­tung und der Zoll­be­frei­ung. Die­ses Ver­bot ist in dem Frei­han­dels­ab­kom­men mit Süd­ko­rea nicht ent­hal­ten, sei­ne Ein­füh­rung kann aller­dings im Rah­men einer soge­nann­ten „Review-Klau­sel” über­prüft wer­den. Auch bei den zu ver­wen­den­den Prä­fe­renz­nach­wei­sen erge­ben sich Ände­run­gen.

Der Nach­weis der Ursprungs­ei­gen­schaft im Waren­ver­kehr mit Korea erfolgt aus­schließ­lich im soge­nann­ten Selbst­zer­ti­fi­zie­rungs­ver­fah­ren. Dabei stellt der Aus­füh­rer auf einer Rech­nung, einem Lie­fer­schein oder einem ande­ren Han­dels­do­ku­ment eine Ursprungs­er­klä­rung aus, mit der er die Ursprungs­ei­gen­schaft des her­ge­stell­ten Erzeug­nis­ses bestä­tigt. Der­ar­ti­ge Ursprungs­er­klä­run­gen kön­nen jedoch erst mit dem In-Kraft-Tre­ten der Han­dels­re­ge­lun­gen aus­ge­fer­tigt wer­den.

In Lang­zeit-Lie­fe­ran­ten­er­klä­run­gen, die für das Jahr 2011 aus­ge­stellt wer­den, kann aller­dings schon im Vor­griff auf das In-Kraft-Tre­ten des Abkom­mens im Feld „… und den Ursprungs­re­geln für den Waren­ver­kehr mit … ent­spre­chen” bereits „Süd­ko­rea (ab In-Kraft-Tre­ten)” ein­ge­tra­gen wer­den. Auch bei der Ver­wen­dung von For­mu­la­ren kann dies nach­ge­tra­gen wer­den.