Jahresbericht des Zoll

Der Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ter hat in Ber­lin die Bilanz der Deut­schen Zoll­ver­wal­tung des Jah­res 2007 vor­ge­legt:

Jahresbericht des Zoll

Erhebung von Abgaben:

Im Jahr 2007 nahm der Zoll über 110 Mrd. Euro ein. Das waren rund 6 Mrd. Euro mehr als im Vor­jahr und ent­sprach etwa der Hälf­te der Steu­er­ein­nah­men des Bun­des. Die wich­tigs­ten Ein­nah­men sind die aus den beson­de­ren Ver­brauch­steu­ern mit 64 Mrd. Euro. An Zöl­len flos­sen 4 Mrd. Euro als Ein­nah­men an die Euro­päi­sche Uni­on. Die bei­den auf­kom­mens­stärks­ten Ver­brauch­steu­ern sind die Ener­gie­steu­er mit rund 39 Mrd. Euro und die Tabak­steu­er mit 14,3 Mrd. Euro. Dritt­größ­te Ver­brauch­steu­er ist die Strom­steu­er mit 6,4 Mrd. Euro. Hin­zu kom­men die Ver­brauch­steu­ern auf alko­ho­li­sche Geträn­ke und die Kaf­fee­steu­er, die zusam­men 4,3 Mrd. Euro erbrach­ten.

Bekämpfung der Schwarzarbeit:

Der Zoll hat sei­ne Kon­trol­len gegen Schwarz­ar­beit und ille­ga­le Beschäf­ti­gung wei­ter inten­si­viert. Die rund 6.500 Zöll­ne­rin­nen und Zöll­ner der Sach­ge­bie­te Finanz­kon­trol­le Schwarz­ar­beit bei den Haupt­zoll­äm­tern über­prüf­ten 477.000 Per­so­nen (2006: 423.000) und lei­te­ten 118.000 Ermitt­lungs­ver­fah­ren wegen Straf­ta­ten ein (+ 13 %). Die Zahl der ein­ge­lei­te­ten Ermitt­lungs­ver­fah­ren wegen Ord­nungs­wid­rig­kei­ten stieg um 18,7 % auf fast 75.000 (2006: 63.000). Die Gerich­te ver­häng­ten 2007 Frei­heits­stra­fen von ins­ge­samt 1.398 Jah­ren und Geld­stra­fen in Höhe von 25,4 Mio. Euro. Zudem haben die Haupt­zoll­äm­ter Buß­gel­der in Höhe von 51,9 Mio. Euro fest­ge­setzt. Mit einer Stei­ge­rung des Wer­tes der zur Ver­mö­gens­ab­schöp­fung gesi­cher­ten Wert­ge­gen­stän­de um 88 % auf 29,4 Mio. Euro gelang es, die Draht­zie­her von Schwarz­ar­beit und ille­ga­ler Beschäf­ti­gung beson­ders hart zu tref­fen. Hin­ter die­sen Zah­len steht eine kla­re Bot­schaft: Der Zoll ver­folgt und ahn­det Schwarz­ar­beit und ille­ga­le Beschäf­ti­gung sehr kon­se­quent und erfolg­reich.

Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie:

Die wirt­schaft­li­chen Schä­den, die Mar­ken- und Pro­dukt­pi­ra­ten ver­ur­sa­chen, sind nach wie vor ernorm. Schät­zun­gen gehen davon aus, dass durch Ide­en­klau und Abkup­fern von Mar­ken­ar­ti­keln allein in Deutsch­land bis zu 70.000 Arbeits­plät­ze poten­zi­ell gefähr­det sind. Umso bedeu­ten­der ist die inten­si­ve Arbeit des Zolls zum Schutz des Ver­brau­chers und für einen gerech­ten Wett­be­werb. Bei sei­nen Ein­fuhr­kon­trol­len beschlag­nahm­te der Zoll im abge­lau­fe­nen Jahr in 7.752 Fäl­len gefälsch­te Mar­ken oder Pro­duk­te, wobei der Wert der beschlag­nahm­ten Waren mit fast 426 Mio. Euro wei­ter­hin erschre­ckend hoch ist.

Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität:

Der Zoll stell­te wie­der­um gro­ße Men­gen an Rausch­gift sicher: 1,8 t Koka­in (2006: 1,5), 1,2 Ton­nen Haschisch (3,2 t), 1,25 Ton­nen Mari­hua­na (1,1 t), 385 kg Hero­in (529 kg) und 212 kg Amphet­ami­ne (263 kg). Die Zoll­ver­wal­tung leis­tet damit wei­ter­hin einen bedeu­ten­den Bei­trag zum Schutz der Gesell­schaft vor den Gefah­ren des Rausch­gift­miss­brauchs.

Bekämpfung des Zigarettenschmuggels:

Der Zoll hat im ver­gan­ge­nen Jahr 465 Mio. (2006: 415) Schmug­gel­zi­ga­ret­ten sicher­ge­stellt. Die Zoll­ver­wal­tung geht mit einer Kom­bi­na­ti­on aus mobi­len Zoll­kon­trol­len und inten­si­ver inter­na­tio­na­ler Zusam­men­ar­beit gegen die Draht­zie­her des inter­na­tio­na­len orga­ni­sier­ten Ziga­ret­ten­schmug­gels vor. Die­se Stra­te­gie, ergän­zend zu den inter­na­tio­na­len Ermitt­lun­gen mit rund 1.600 Beschäf­tig­ten in 60 Mobi­len Kon­troll­grup­pen u.a. den Ziga­ret­ten­schmug­gel inten­siv zu bekämp­fen, war — wie die regel­mä­ßi­gen Ermitt­lungs­er­fol­ge bele­gen -, sehr erfolg­reich.

Erhalt der Artenvielfalt:

Der­Zoll trägt in erheb­li­chem Umfang zum Schutz bedroh­ter Pflan­zen und Tier­ar­ten bei. Im Jahr 2007 hat er in 1.033 Fäl­len (2006: 1.314) über 44.000 (2006: rd. 53.000) geschütz­te Tie­re und Pflan­zen bzw. dar­aus her­ge­stell­te Objek­te sicher­ge­stellt. Trotz einer inten­si­ven Öffent­lich­keits­ar­beit brin­gen immer noch zu vie­le Rei­sen­de art­ge­schütz­te Sou­ve­nirs aus dem Urlaub mit. Über 90 Pro­zent der sicher­ge­stell­ten Objek­te stell­te der Zoll an den deut­schen Flug­hä­fen sicher.