„Atlas” im Aussenwirtschaftsrecht

Die Bun­des­re­gie­rung will die Außen­wirt­schafts­ver­ord­nung an die zum 1. Juli 2009 geplan­te Ein­füh­rung des elek­tro­ni­schen Aus­fuhr­ver­fah­rens “Atlas” in der EU anpas­sen. Dazu hat sie die 79. Ver­ord­nung zur Ände­rung der Außen­wirt­schafts­ver­ord­nung vor­ge­legt. “Atlas” soll das bis­he­ri­ge papier­ge­stütz­te Ver­fah­ren erset­zen, um schnel­le­re und geziel­te­re Zoll­kon­trol­len zu ermög­li­chen und eine Risi­ko­ana­ly­se von Vor­ab-Infor­ma­tio­nen sowie einen Aus­tausch die­ser Infor­ma­tio­nen zwi­schen den betei­lig­ten Zoll­stel­len zu gewähr­leis­ten. Für eine Über­gangs­zeit soll das elek­tro­ni­sche Sys­tem par­al­lel zum papier­ge­schütz­ten Aus­fuhr­ver­fah­ren ver­wen­det wer­den.

„Atlas” im Aussenwirtschaftsrecht

Mit der Ver­ord­nung wer­den dar­über hin­aus die Buß­gel­der für Ver­stö­ße gegen Bestim­mun­gen der Zoll­ko­dex-Durch­füh­rungs­ver­ord­nung geän­dert und wei­te­re Aus­nah­men von den Waf­fen­em­bar­gos gegen Soma­lia und Libe­ria fest­ge­legt.