Textilien aus Usbekistan

Die Liberalisierung des EU-Einfuhrregimes für Textilwaren führt zur Aufhebung des Doppelkontrollverfahrens zu Überwachungszwecken für Textilwaren aus der Republik Usbekistan. Unter anderem deshalb will die Bundesregierung die Einfuhrliste (Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz) ändern und hat nun eine entsprechende Änderungsverordnung beschlossen. Die Verordnung wurde am 31. Dezember 2010 im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Durch die Aufhebung des Doppelkontrollverfahrens für die Einfuhr von Textilwaren aus Usbekistan entfallen Kosten der Handelsunternehmen einschließlich mittelständischer Unternehmen für die Beantragung von Exportlizenzen und Einfuhrgenehmigungen. Die Fortführung und Erweiterung der vorherigen Überwachung für Eisen- und Stahlerzeugnisse sowie die Änderungen im landwirtschaftlichen Sektor führen demgegenüber zu zusätzlichen Kosten für die Ausfertigung von Überwachungsdokumenten bzw. die Einhaltung der Vermarktungsnormen.

Die Höhe der aus den Änderungen resultierenden Entlastungen und Belastungen für die Wirtschaft ist nach Ansicht der Bundesregierung nicht zu quantifizieren. Die Anpassung der Anmerkungen und Struktur der Einfuhrliste betrifft nur einen geringen Teil der darin enthaltenen Warenpositionen. Für Handelsunternehmen, welche die angepasste Einfuhrliste anwenden, können sich sowohl Be- als auch Entlastungen ergeben, die jedoch jeweils nur von geringem Umfang sein werden. Mit einer nennenswerten Auswirkung auf Einzelpreise und auf das Preisniveau, insbesondere das Verbraucherpreisniveau, ist nicht zu rechnen.

Mit der Einhundertsechzigsten Verordnung zur Änderung der Einfuhrliste wird die Einfuhrliste neu gefasst. Berücksichtigt werden Liberalisierungen des EU-Einfuhrregimes für Textilwaren. Das Doppelkontrollverfahren zu Überwachungszwecken für Textilwaren aus der Republik Usbekistan wird aufgehoben. Im Rahmen des EU-Einfuhrregimes für Eisen- und Stahlerzeugnisse aus bestimmten Drittländern werden darüber hinaus die Fortsetzung und Ausweitung der vorherigen Überwachung berücksichtigt. Weitere Anpassungen betreffen den Anwendungsbereich von EU-Vermarktungsnormen für landwirtschaftliche Produkte. Die Struktur der Einfuhrliste wird an die Kombinierte Nomenklatur der EG (Warenschema für Zoll- und Statistikzwecke) und das darauf beruhende deutscheWarenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik mit ihren Änderungen zum 1. Januar 2011 angepasst.

Durch die Aufhebung des Doppelkontrollverfahrens für die Einfuhr von Textilwaren aus Usbekistan entfallen Kosten der Handelsunternehmen einschließlich mittelständischer Unternehmen für die Beantragung von Exportlizenzen und Einfuhrgenehmigungen. Die Fortführung und Erweiterung der vorherigen Überwachung für Eisen- und Stahlerzeugnisse sowie die Änderungen im landwirtschaftlichen Sektor führen demgegenüber zu zusätzlichen Kosten für die Ausfertigung von Überwachungsdokumenten bzw. die Einhaltung der Vermarktungsnormen. Die Höhe der Entlastungen und Belastungen ist nicht zu quantifizieren. Die Anpassung der Anmerkungen und Struktur der Einfuhrliste betrifft nur einen geringen Teil der darin enthaltenen Warenpositionen. Für Handelsunternehmen, welche die angepasste Einfuhrliste anwenden, können sich sowohl Be- als auch Entlastungen ergeben, die jedoch jeweils nur von geringem Umfang sein werden. Die Kosten können nicht abschließend quantifiziert werden.

Durch die Verordnung werden keine nationalen Informationspflichten geändert: Die Liberalisierung der Einfuhrbeschränkungen für Textilwaren, die Fortführung und Ausweitung der vorherigen Überwachung bei Eisen- und Stahlerzeugnissen sowie die Änderungen im landwirtschaftlichen Sektor haben keine Auswirkungen auf Informationspflichten nach deutschem Recht, da sie im EU-Recht begründet sind; über die Anpassung der Einfuhrliste wird die Bußgeldbewehrung von Verstößen gegen diese Informationspflichten sichergestellt.