Textilien aus Usbekistan

Die Libe­ra­li­sie­rung des EU-Ein­fuhr­re­gimes für Tex­til­wa­ren führt zur Auf­he­bung des Dop­pel­kon­troll­ver­fah­rens zu Über­wa­chungs­zwe­cken für Tex­til­wa­ren aus der Repu­blik Usbe­ki­stan. Unter ande­rem des­halb will die Bun­des­re­gie­rung die Ein­fuhr­lis­te (Anla­ge zum Außen­wirt­schafts­ge­setz) ändern und hat nun eine ent­spre­chen­de Ände­rungs­ver­ord­nung beschlos­sen. Die Ver­ord­nung wur­de am 31. Dezem­ber 2010 im Bun­des­an­zei­ger ver­öf­fent­licht.

Textilien aus Usbekistan

Durch die Auf­he­bung des Dop­pel­kon­troll­ver­fah­rens für die Ein­fuhr von Tex­til­wa­ren aus Usbe­ki­stan ent­fal­len Kos­ten der Han­dels­un­ter­neh­men ein­schließ­lich mit­tel­stän­di­scher Unter­neh­men für die Bean­tra­gung von Export­li­zen­zen und Ein­fuhr­ge­neh­mi­gun­gen. Die Fort­füh­rung und Erwei­te­rung der vor­he­ri­gen Über­wa­chung für Eisen- und Stahl­er­zeug­nis­se sowie die Ände­run­gen im land­wirt­schaft­li­chen Sek­tor füh­ren dem­ge­gen­über zu zusätz­li­chen Kos­ten für die Aus­fer­ti­gung von Über­wa­chungs­do­ku­men­ten bzw. die Ein­hal­tung der Ver­mark­tungs­nor­men.

Die Höhe der aus den Ände­run­gen resul­tie­ren­den Ent­las­tun­gen und Belas­tun­gen für die Wirt­schaft ist nach Ansicht der Bun­des­re­gie­rung nicht zu quan­ti­fi­zie­ren. Die Anpas­sung der Anmer­kun­gen und Struk­tur der Ein­fuhr­lis­te betrifft nur einen gerin­gen Teil der dar­in ent­hal­te­nen Waren­po­si­tio­nen. Für Han­dels­un­ter­neh­men, wel­che die ange­pass­te Ein­fuhr­lis­te anwen­den, kön­nen sich sowohl Be- als auch Ent­las­tun­gen erge­ben, die jedoch jeweils nur von gerin­gem Umfang sein wer­den. Mit einer nen­nens­wer­ten Aus­wir­kung auf Ein­zel­prei­se und auf das Preis­ni­veau, ins­be­son­de­re das Ver­brau­cher­preis­ni­veau, ist nicht zu rech­nen.

Mit der Ein­hun­dert­sech­zigs­ten Ver­ord­nung zur Ände­rung der Ein­fuhr­lis­te wird die Ein­fuhr­lis­te neu gefasst. Berück­sich­tigt wer­den Libe­ra­li­sie­run­gen des EU-Ein­fuhr­re­gimes für Tex­til­wa­ren. Das Dop­pel­kon­troll­ver­fah­ren zu Über­wa­chungs­zwe­cken für Tex­til­wa­ren aus der Repu­blik Usbe­ki­stan wird auf­ge­ho­ben. Im Rah­men des EU-Ein­fuhr­re­gimes für Eisen- und Stahl­er­zeug­nis­se aus bestimm­ten Dritt­län­dern wer­den dar­über hin­aus die Fort­set­zung und Aus­wei­tung der vor­he­ri­gen Über­wa­chung berück­sich­tigt. Wei­te­re Anpas­sun­gen betref­fen den Anwen­dungs­be­reich von EU-Ver­mark­tungs­nor­men für land­wirt­schaft­li­che Pro­duk­te. Die Struk­tur der Ein­fuhr­lis­te wird an die Kom­bi­nier­te Nomen­kla­tur der EG (Waren­sche­ma für Zoll- und Sta­tis­tik­zwe­cke) und das dar­auf beru­hen­de deut­sche­Wa­ren­ver­zeich­nis für die Außen­han­dels­sta­tis­tik mit ihren Ände­run­gen zum 1. Janu­ar 2011 ange­passt.

Durch die Auf­he­bung des Dop­pel­kon­troll­ver­fah­rens für die Ein­fuhr von Tex­til­wa­ren aus Usbe­ki­stan ent­fal­len Kos­ten der Han­dels­un­ter­neh­men ein­schließ­lich mit­tel­stän­di­scher Unter­neh­men für die Bean­tra­gung von Export­li­zen­zen und Ein­fuhr­ge­neh­mi­gun­gen. Die Fort­füh­rung und Erwei­te­rung der vor­he­ri­gen Über­wa­chung für Eisen- und Stahl­er­zeug­nis­se sowie die Ände­run­gen im land­wirt­schaft­li­chen Sek­tor füh­ren dem­ge­gen­über zu zusätz­li­chen Kos­ten für die Aus­fer­ti­gung von Über­wa­chungs­do­ku­men­ten bzw. die Ein­hal­tung der Ver­mark­tungs­nor­men. Die Höhe der Ent­las­tun­gen und Belas­tun­gen ist nicht zu quan­ti­fi­zie­ren. Die Anpas­sung der Anmer­kun­gen und Struk­tur der Ein­fuhr­lis­te betrifft nur einen gerin­gen Teil der dar­in ent­hal­te­nen Waren­po­si­tio­nen. Für Han­dels­un­ter­neh­men, wel­che die ange­pass­te Ein­fuhr­lis­te anwen­den, kön­nen sich sowohl Be- als auch Ent­las­tun­gen erge­ben, die jedoch jeweils nur von gerin­gem Umfang sein wer­den. Die Kos­ten kön­nen nicht abschlie­ßend quan­ti­fi­ziert wer­den.

Durch die Ver­ord­nung wer­den kei­ne natio­na­len Infor­ma­ti­ons­pflich­ten geän­dert: Die Libe­ra­li­sie­rung der Ein­fuhr­be­schrän­kun­gen für Tex­til­wa­ren, die Fort­füh­rung und Aus­wei­tung der vor­he­ri­gen Über­wa­chung bei Eisen- und Stahl­er­zeug­nis­sen sowie die Ände­run­gen im land­wirt­schaft­li­chen Sek­tor haben kei­ne Aus­wir­kun­gen auf Infor­ma­ti­ons­pflich­ten nach deut­schem Recht, da sie im EU-Recht begrün­det sind; über die Anpas­sung der Ein­fuhr­lis­te wird die Buß­geld­be­weh­rung von Ver­stö­ßen gegen die­se Infor­ma­ti­ons­pflich­ten sicher­ge­stellt.