Warenverkehr mit der Türkei

Am 27. Juli 2006 ist der Beschluss Nr. 1/​2006 des Aus­schus­ses für Zusam­men­ar­beit im Zoll­we­sen Euro­päi­sche Gemein­schaft-Tür­kei in Kraft getre­ten. Der neue Beschluss dient in der Haupt­sa­che der Ein­be­zie­hung der Tür­kei in das Sys­tem der Pan­eu­ro­pa-Mit­tel­meer-Kumu­lie­rung. Der Beschluss löst die Beschlüs­se Nr. 1/​1999, Nr. 1/​2000 sowie Nr. 1/​2001 ab und bringt eini­ge wesent­li­che Ände­run­gen mit sich:

Warenverkehr mit der Türkei
  • Unter ande­rem ent­hält er die bis­her im Beschluss Nr. 1/​1999 fest­ge­leg­ten Vor­schrif­ten über die Lie­fe­ran­ten­er­klä­rung in für die Zwe­cke der Pan­eu­ro­pa-Mit­tel­meer-Kumu­lie­rung ange­pass­ter Form. Dem­nach müs­sen die Lie­fe­ran­ten­er­klä­run­gen bezie­hungs­wei­se Lang­zeit-Lie­fe­ran­ten­er­klä­run­gen zukünf­tig mit den ergän­zen­den Kumu­lie­rungs­ver­mer­ken “Kumu­lie­rung mit… (Name des Staates/​der Staa­ten) ange­wandt wor­den ist/​Kumulierung nicht ange­wandt wor­den ist” ver­se­hen wer­den. Gemäß Arti­kel 52 des Beschlus­ses Nr. 1/​2006 kann jedoch noch inner­halb eines Über­gangs­zeit­raums von zwölf Mona­ten nach Inkraft­tre­ten die­ses Beschlus­ses die in Beschluss Nr. 1/​1999 vor­ge­se­he­ne Lie­fe­ran­ten­er­klä­rung aus­ge­stellt wer­den, sofern sie nicht Grund­la­ge für die Aus­fer­ti­gung einer Waren­ver­kehrs­be­schei­ni­gung EUR-MED oder einer Erklä­rung auf der Rech­nung EUR-MED ist.
  • Die Rege­lun­gen des Beschlus­ses Nr. 1/​2000 wur­den nun auf alle an der Pan­eu­ro­pa-Mit­tel­meer-Kumu­lie­rung teil­neh­men­den Län­der aus­ge­dehnt, sofern die Vor­aus­set­zun­gen der Anwen­dung der dia­go­na­len Ursprungs­ku­mu­lie­rung vor­lie­gen. Somit kann zum Bei­spiel eine Prä­fe­renz­be­hand­lung für ein tür­ki­sches Ursprungs­er­zeug­nis gewährt wer­den, das aus einem Mit­tel­meer­land unter Vor­la­ge eines dort aus­ge­stell­ten Prä­fe­renz­nach­wei­ses in die Gemein­schaft ein­ge­führt wird.
  • Zu beach­ten ist in die­sem Zusam­men­hang, dass für bestimm­te land­wirt­schaft­li­che Erzeug­nis­se und Eisen- und Stahl­er­zeug­nis­se, die nicht unter die­se Zoll­uni­on fal­len, die Vor­aus­set­zun­gen für eine dia­go­na­le Kumu­lie­rung wei­ter­hin nicht gege­ben sind, da die dazu erfor­der­li­che Anpas­sung der jewei­li­gen Ursprungs­pro­to­kol­le noch nicht erfolgt ist.
  • Neu auf­ge­nom­men wur­de die Mög­lich­keit der “ein­zi­gen Bewil­li­gung”, wel­che einem ermäch­tig­ten Aus­füh­rer von den Zoll­be­hör­den der Mit­glied­staa­ten erteilt wer­den kann. Die Tür­kei erkennt eine auf der Grund­la­ge einer sol­chen Bewil­li­gung aus­ge­stell­te Waren­ver­kehrs­be­schei­ni­gung A.TR. an.
  • Für bestimm­te Klei­dungs­stü­cke, die aus Gewe­ben mit Ursprung in der Tür­kei her­ge­stellt wor­den sind, wur­de bis­her im Waren­ver­kehr zwi­schen der Euro­päi­schen Gemein­schaft und Marok­ko gemäß Beschluss Nr. 1/​2005 des Asso­zia­ti­ons­ra­tes EU‑Marok­ko vom 04. August 2005 eine Abwei­chung von den Ursprungs­re­geln gewährt. Der Beschluss Nr. 1/​2005 des Asso­zia­ti­ons­ra­tes EU-Marok­ko ist mit dem Beschluss Nr. 1/​2006 des Aus­schus­ses für Zusam­men­ar­beit im Zoll­we­sen Euro­päi­sche Gemein­schaft-Tür­kei nicht mehr anwend­bar (vgl. Arti­kel 8 des Beschlus­ses Nr. 1/​2005).