Einfuhren aus Montenegro

Mit einem im EU-Amts­blatt vom 7.12.2006 ver­öf­fent­lich­ten Hin­weis für Ein­füh­rer wur­de Wirt­schafts­be­tei­lig­ten, die Ursprungs­nach­wei­se vor­le­gen, um für alle Waren, die aus Mon­te­ne­gro ein­ge­führt wer­den, Prä­fe­renz­be­hand­lung zu erwir­ken, mit­ge­teilt, sie soll­ten alle erfor­der­li­chen Vor­sichts­maß­nah­men ergrei­fen, da die Über­füh­rung der Waren in den zoll­recht­lich frei­en Ver­kehr zur Ent­ste­hung einer Zoll­schuld füh­ren kön­ne. Der Hin­weis erging auf­grund von Zwei­feln dar­an, dass die aus Mon­te­ne­gro im Rah­men der Prä­fe­renz­re­ge­lung ein­ge­führ­ten Waren wie vom Gemein­schafts­recht vor­ge­schrie­ben tat­säch­lich und ord­nungs­ge­mäß auf ihre Ursprungs­ei­gen­schaft hin geprüft wer­den.

Einfuhren aus Montenegro

Die Über­wa­chungs­mis­si­on der Kom­mis­si­ons­dienst­stel­len in Mon­te­ne­gro stell­te ins­be­son­de­re fest, dass die erfor­der­li­chen Vor­aus­set­zun­gen in der Zoll­ver­wal­tung vor­han­den sind, um die Prä­fe­renz­re­ge­lun­gen bei der Aus­fuhr von Waren in die Gemein­schaft sowie in ande­re Bal­kan­län­der ord­nungs­ge­mäß zu hand­ha­ben und zu prü­fen.
Da die Bedin­gun­gen für das ord­nungs­ge­mä­ße Funk­tio­nie­ren der Prä­fe­renz­re­ge­lun­gen im Fal­le Mon­te­ne­gros inzwi­schen wie­der­her­ge­stellt sind, wird der Hin­weis für Ein­füh­rer über Ein­fuh­ren von Waren aus Mon­te­ne­gro in die Gemein­schaft nun­mehr durch eine erneu­te Ver­öf­fent­li­chung im EU-Amts­blatt vom heu­ti­gen Tage auf­ge­ho­ben, in Bezug auf Ein­fuh­ren von Waren aller Art aus Mon­te­ne­gro in die Gemein­schaft.

  1. ABl.EU Nr. C 215 vom 21. Juli 2011 []