Portugal und die Finanzkrise

Nach Griechenland und Irland hat Portugal den Euro-Rettungsschirm in Anspruch genommen. Durch die Finanzkrise und hohe Staatsverschuldung ist Portugal in eine so desolate Lage geraten, dass die Unterstützung durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus eingefordert werden musste.

Portugal und die Finanzkrise

Anfang Mai 2011 ist beschlossen worden, Portugal mit insgesamt 78 Mrd. Euro in den nächsten drei Jahren zu unterstützen. Die Mittel stammen jeweils zu einem Drittel von der Europäischen Union, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds, die gemeinsam die sogenannte Troika bilden. Die Finanzhilfe ist an die Verpflichtung Portugals gekoppelt gewesen, bis zum Jahr 2013 das Haushaltsdefizit auf 3 % des Bruttoinlandsproduktes zu senken. Darüber hinaus waren mit dem Fiskalpakt weitere Reformauflagen verbunden.

Das Land beschloss drastische Einsparmaßnahmen: Der für begünstigte Güter niedrige Mehrwertsteuersatz ist auf den normalen Mehrwertsteuersatz angehoben worden, Sondersteuern wurden eingeführt, die Streichung des 13.bzw. 14. Monatsgehalts beschlossen, es fand eine Erhöhung der Tageshöchstarbeitszeit statt und es wurde nicht zuletzt die Streichung von Feiertagen durchgesetzt. Außerdem sahen die Maßnahmen eine generelle Einsparung im Bereich der Gesundheit und der Bildung vor. Leidtragende dieser Einsparmaßnahmen war und ist die Bevölkerung des Landes. Daher sind Protestkundgebungen und Streiks nicht ausgeblieben. Die Arbeitslosigkeit ist im Land noch größer geworden und die einerseits gekürzten Löhne und die andererseits gestiegenen Steuern füren zu einer sehr viel geringeren Konsumbereitschaft der Bürger.

Aber trotz aller Schwierigkeiten und drastischen Maßnahmen hat Portugal konsequent die Verpflichtungen im Rahmen der Finanzhilfe eingehalten und konnte zum Mai 2014 den Rettungsschirm wieder verlassen.